zur Navigation springen

Politik

28. März 2017 | 14:14 Uhr

Bearbeitungsdauer für Asylanträge : Stefan Studt für Bleiberecht für Asylbewerber-Altfälle

vom

Das Bleiberecht muss laut SH-Innenminister Studt an Bedingungen, wie etwa das Maß an Integration, geknüpft werden.

Berlin | Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) hat sich für eine großzügige Regelung für unbearbeitete Asylbewerber-Altfälle ausgesprochen. Auf die Frage, ob bereits seit einigen Jahren in Deutschland lebende Asylbewerber, deren Anträge aber noch nicht entschieden sind, ein Bleiberecht erhalten sollten, antwortete Studt „Zeit online“: „Ich hätte große Sympathie für eine solche generelle Lösung für Asylbewerber, die bereits zwei oder drei Jahre auf ihren Bescheid warten.“ Man sollte über eine Altfallregelung nachdenken.

Ein solcher „goldener Schnitt“ müsse allerdings an Bedingungen geknüpft sein: „Etwa das Maß der Integration, das Erlernen der deutschen Sprache und das Bemühen, seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten“, sagte der SPD-Politiker.

Trotz der Verfahrensbeschleunigung und des Aufbaus zusätzlicher Kapazitäten steige die Bearbeitungsdauer für Asylanträge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, begründete Studt seine Haltung. Das bremse die Bearbeitung von Asyl-Neuanträgen und vermindere die Bereitschaft der Bevölkerung, sich für Flüchtlinge einzusetzen, wenn die nach Jahren doch wieder gehen müssten.

Studt verteidigte erneut den dreimonatigen Abschiebestopp, den Schleswig-Holstein für abgelehnte afghanische Asylbewerber verfügt hat. Entgegen der Feststellung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gebe es in Afghanistan keine sicheren Gebiete, in die man Asylbewerber zurückschicken könne, sagte Studt.

zur Startseite

von
erstellt am 07.Mär.2017 | 12:03 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen