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Marode Strassen in SH : Sorge über Kreisstraßen steigt: Viele Buckelpisten bleiben sanierungsbedürftig

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

2016 hat das Land besonders wenige Sanierungen bei den Kreisstraßen gefördert. In drei Jahren ist der Topf ganz leer.

Kiel | 4124 Kilometer Kreisstraßen gibt es in Schleswig-Holstein – das sind sogar 524 mehr als die Landesstraßen umfassen. Doch während die Küstenkoalition bei letzteren im vergangenen Jahr finanziell zumindest etwas nachgesteuert hat, fällt die Bilanz beim längeren Kreisstraßen-Netz für 2016 entgegengesetzt aus. „Es gibt einen signifikanten Rückgang der Förderung durch das Land“, beklagt Landkreistag-Geschäftsführer Sönke Schulz. Hatte Kiel 2015 von 75 angemeldeten Sanierungsprojekten noch 68 bezuschusst, waren es 2016 nur noch 41 von 72. Damit sank die Förderquote von 91 auf 57 Prozent.

Fast jede zweite Buckelpiste blieb im vergangenen Jahr unangetastet, weil die Kreise allein die Kosten nicht stemmen können.

Als Grund für die Misere nennt Schulz ein neues Punktesystem des Landes. Auslastung, Zubringerfunktion und Bedeutung einer Strecke für den Busverkehr sind die Kriterien. „Das führt dazu, dass Kreisstraßen mit weniger Verkehrsfunktionen aus der Förderung fallen können“, erklärt Schulz. Er hält eine Erhöhung der Mittel nach dem Gemeinde-Verkehrsfinanzierungs-Gesetz (GVFG) für „unbedingt erforderlich“. Darüber bezieht das Land Fördergeld vom Bund, das es an die Kreise weiterverteilt.

Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) verteidigt das Punktesystem mit begrenzten Mitteln. 2019 versiegt die Geldquelle GVFG sogar völlig. Für die Zeit danach ist bisher kein Topf für Zuschüsse mehr absehbar.

Mit Blick auf das nahende Ende hat das Meyer-Ressort die Fördersumme für 2017 zwar wieder auf 11,8 Millionen Euro erhöht. Zum einen reicht aber selbst das nicht für alle Anträge der Kreise. Die summieren sich auf 13,1 Millionen Euro. Zum anderen droht die Fördersumme 2018 und 2019 wieder zu sinken: Für die allerletzten zwei Jahre des GVFG bleiben laut Ministerium noch 18,2 Millionen. Bei einer gleichmäßigen Splittung also je 9,1 Millionen, gut zwei Millionen weniger als 2017.

Ohnehin beteiligt sich das Land nur noch an neuen Straßendecken. Alles, wobei der Unterbau angefasst werden müsste, fällt durchs Rost. Allein im Kreis Schleswig-Flensburg blieben 2016 fünf dringende Decken-Erneuerungen liegen. Auch 2017 kommen davon nur drei zum Zuge. Nordfriesland sieht sich genötigt, 2017 gut eine Million Euro zusätzlich selbst für Kreisstraßen zu schultern, weil das Land zu wenig übernehme. Beim Kreis Ostholstein sorgt man sich schon vor „Nutzungseinschränkungen“, wenn dringende Projekte verschoben werden müssen.

„Die Kreisstraßen sind vielerorts die vergessenen Straßen“, moniert der Sprecher des ADAC Schleswig-Holstein, Ulf Evert. „Damit ist den Landbewohnern kein Stück geholfen.“ Besonders kritisiert er, dass ein Teil des Geldmangels von der Landesregierung hausgemacht sei. Die beschloss 2015, aus dem jährlich bis 2019 gleichbleibenden GVFG-Gesamtbudget nur noch 30 Prozent für Straßen und 70 Prozent für den ÖPNV auszugeben. Zuvor war es umgekehrt.

Der ADAC fordert ebenso wie die CDU-Opposition im Landtag eine Rückkehr zur alten Quotenregelung. Einen Gesetzesantrag des Unions-Abgeordneten Johannes Callsen dazu ließ die Küstenkoalition jedoch im Dezember abblitzen. Callsen meint: „Jedes Schlagloch auf Kreisstraßen ist das Ergebnis des Koalitionsvertrags.“

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erstellt am 13.Mär.2017 | 16:59 Uhr

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