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Stabsrahmenübung : Soldaten üben mit Polizei in SH den Terrorfall

vom
Aus der Onlineredaktion

Bundeswehr und Polizei erproben Verfahrens- und Kommunikationswege zwischen Stäben und Lagezentren.

Kiel | An einer großen Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr in dieser Woche ist von Dienstag bis Donnerstag auch Schleswig-Holstein beteiligt. Die Bevölkerung werde davon nichts mitbekommen, weil es sich um eine Stabsrahmenübung handelt, teilte das Innenministerium am Montag. Es gehe vor allem um das Einüben der Verfahrens- und Kommunikationswege zwischen Stäben und Lagezentren.

Über den Einsatz der Armee im Inland wird seit langem politisch gestritten. Ihn hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auch nach dem Berliner Terroranschlag im vergangenen Dezember ins Spiel gebracht - und damit deutliche Kritik ausgelöst.

In Schleswig-Holstein werde der Schwerpunkt auf der Koordination technisch-logistischer Amtshilfe zwischen Polizei und Bundeswehr liegen, hieß es weiter. Dazu kommen am Dienstag und Mittwoch Vertreter von Bundeswehr, Bundespolizei, Bildungsministerium und Landespolizei zusammen, um die gemeinsame Lagebewältigung fiktiver Ereignisse zu üben.

Nach geltendem Recht könne die Bundeswehr neben technisch-logistischer Amtshilfe unter engen Voraussetzungen auch hoheitliche Aufgaben zur Unterstützung der Polizei bei besonders schweren Unglücksfällen wahrnehmen, erläuterte das Innenministerium. Dies schließe eine Terrorlage ein.

An der Übung beteiligt sind auch Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland. Die Bundeswehr stellt 360 Soldaten.

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erstellt am 06.Mär.2017 | 12:30 Uhr

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