zur Navigation springen

Politik

11. Dezember 2016 | 14:58 Uhr

Schleswig-Holsteins Umweltminister : Robert Habeck: Die Grünen sollen „Gesellschaftspartei“ werden

vom
Aus der Onlineredaktion

Visionär und Pragmatiker - so sieht sich Robert Habeck. Für Berlin fühlt er sich gerüstet und kalkuliert ein Scheitern mit ein.

Kiel | Robert Habeck dreht an einem großen Rad. Der Kieler Umweltminister will nicht nur den Parteivorsitzenden Cem Özedmir und Fraktionschef Anton Hofreiter im Wettstreit um die Spitzenkandidatur der Grünen zur Bundestagswahl bezwingen. Der 47-Jährige möchte auch die Partei so aufstellen, dass sie für breitere Kreise wählbar wird. „Gesellschaftspartei“ soll sie werden, „Orientierungspartei“.

Der Kieler Umweltminister Robert Habeck will Spitzenkandidat der Grünen zur Bundestagswahl 2017 werden und seine Partei auf eine andere Anspruchsebene hieven. Bei der Urwahl am Samstag könnte sich entscheiden, wie sich die Grünen in Zukunft aufstellen - und ob Habeck der Schritt nach Berlin gelingt.

Immer wieder äußert sich Habeck auch bundespolitisch. Erst am Dienstag anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern als er Kanzlerin Angela Merkel gegen Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik verteidigte. „Ich finde es fadenscheinig bis - soll ich verlogen sagen - wie weit Parteien inzwischen in das Merkel-Bashing einsteigen“, sagte Habeck im Bayrischen Rundfunk.

Die Urwahl, die die Grünen an diesem Samstag, 10. September, auf den Weg bringen, wird aus Habecks Sicht darüber entscheiden, wie die Partei in Zukunft sein soll. „Mein Angebot besteht darin, dass wir Gesellschaftspartei werden und unseren Anspruch thematisch, aber auch milieumäßig erweitern“, sagt der Politiker, Philosoph und Schriftsteller.

Ein Buch als Bewerbungsschreiben für Berlin

Die Grünen dürften sich nicht nur für einige Dinge zuständig fühlen: „Es ist Zeit, für die Gesellschaft und den Zusammenhalt Verantwortung zu übernehmen“, sagt der Mann, der seit 2012 Vize-Regierungschef in Kiel ist. In Ländern und Kommunen praktizierten die Grünen das schon; nun gehe es darum, diese Haltung auch auf Bundesebene durchzusetzen.

„Unsere Themen – Entkoppelung von Wohlstand und Ressourcenverbrauch, Internationalität statt Rückzug ins Nationale, Integration statt Abschottung - sind die großen Themen unserer Zeit“, sagt Habeck. „Ich will, dass wir Grünen damit nicht nur uns selbst ansprechen, sondern breite Mehrheiten suchen.“ Das schließe Kompromisse ein. „Vision und Pragmatismus - das ist mein Angebot für eine neue Rolle der Grünen.“ Er traue sich das zu. „Meine politische und persönliche Biografie gibt das her; ob ich am Ende der Richtige bin, entscheiden die anderen.“

„Wer wagt, beginnt“, heißt Habecks Buch, das am Donnerstag erscheint. Man kann es als Bewerbungsschreiben für seine Kandidatur lesen. Den unkonventionellen Politiker sehen viele als Außenseiter und auch er sich in der Herausforderer-Rolle. Auf 288 Seiten präsentiert sich Habeck als Idealist und lösungsorientierter Pragmatiker. Sein Idealismus habe im Amt noch zugenommen, sagt er.

Authentisch und auf der Suche nach dem Dialog

Habeck hat sich in vier Jahren im Ministeramt gestählt: Konflikte mit Bauern, Fischern, Naturschützern und Jägern mündeten wiederholt in Kompromisse. Die Gegenseite respektiert sein Zuhören und Einarbeiten in Themen. Kritiker sagen auch, letztlich mache er doch, was er wolle.

Sein Chef in Kiel ist voller Lob: „Robert Habeck ist ein sehr kluger Kopf, durchsetzungsstark und mit großem politischem Gespür“, sagt Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). „Er findet sich nicht mit dem ab, was er vorfindet, und hat auch den Mut, quer zu denken und neue, unbequeme Wege zu gehen.“ Habeck sei authentisch und suche den Dialog. „Seine Spitzenkandidatur für die Grünen wäre eine große Bereicherung für die Bundespolitik, aber ein Verlust für das Land.“

Grundsätzlich und persönlich beschreibt Habeck im Buch seine Sicht auf Politik: Alternativlosigkeit sei die Bankrotterklärung des Politischen - das ist für den Freund des Meinungsstreits wohl ein Kernsatz. „In der Politik der Alternativlosigkeit endet das Gespräch der Regierenden mit den Regierten“, führt Habeck aus. Hier sieht er eine Ursache dafür, weshalb viele Menschen reine Protestwähler geworden sind.

„Nur schnacken macht die Welt auch nicht besser“

„Für mich bedeutet Einfluss zu haben, Dinge zu überprüfen und zu hinterfragen“, schreibt Habeck. „Deshalb poche ich darauf, aus kritischer Selbstreflexion heraus Mehrheiten zu erringen.“ Habeck warnt seine Partei vor Realitätsferne. Um handeln zu können, brauche man Mehrheiten. „Nur schnacken macht die Welt auch nicht besser.“ Die Spanne der Aussichten für die Grünen bei der Bundestagswahl 2017 sieht Habeck zwischen Top und Flop: „Wir haben ein Riesenpotenzial und andererseits ist auch die Gefahr da, dass wir einbrechen. Die politische Landschaft ist unheimlich volatil geworden.“

Und seine Urwahl-Chance?: „Ich habe da kein richtiges Gefühl“, sagt Habeck. Özdemir habe größere mediale Möglichkeiten. „Andererseits erlebe ich viel Zuspruch. Ich habe eine Herausforderer-Chance.“ Und wenn er verliert?: Dann bleibe er ein politischer Mensch und werde seiner Partei zur Verfügung zu stehen. „Aber ich erhebe dann ausdrücklich keinen Anspruch auf irgendwelche Posten oder Listenplätze - Ich bin zum Beispiel ziemlich gut im Flyer-Verteilen.“

Dabei müsste es nicht bleiben. Denn sollten die Grünen nach der Landtagswahl 2017 in Kiel wieder mitregieren wie jetzt mit SPD und SSW (Südschleswigscher Wählerverband), wäre Habeck gewiss wieder ein Spitzenkandidat für das Kabinett, falls aus Berlin nichts wird.

zur Startseite

von
erstellt am 07.Sep.2016 | 08:19 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen