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Wahl 2017 : AfD will bei Landtagswahl in SH „zweistelliges Ergebnis“

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Die AfD will den Siegeszug fortsetzen. Doch der Partei fehlen in Schleswig-Holstein die Probleme anderer Bundesländer.

Kiel | Die AfD in Schleswig-Holstein steuert trotz bundesweit gesunkener Umfragewerte zuversichtlich die Landtagswahl am 7. Mai an. Ziel sei ein zweistelliges Ergebnis, sagte der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Jörg Nobis am Donnerstag in Kiel. Bei vielen Wahlen habe die AfD besser als zuvor erwartet abgeschnitten. Die innerparteilichen Streitigkeiten im Landesverband seien „längst abgehakt“, der Vorstand harmoniere gut.

Bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr erreichte die AfD durchgehend zweistellige Ergebnisse: In Berlin waren es 14,2 Prozent, in Baden-Württemberg 15,1 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern 20,8 und in Sachsen-Anhalt sogar 24,2 Prozent. Doch gleichzeitig schwelt sowohl in der Bundespartei als auch in den Landesverbänden Streit um Ämter, Macht und den rechten Flügel der Partei.

Umfragen im vorigen Jahr hatten der AfD sechs Prozent vorausgesagt. Dies würde reichen, um erstmals in den Kieler Landtag zu kommen. Die Landespartei hat nach eigenen Angaben etwa 950 Mitglieder, bei leicht steigender Tendenz.

 

Nach Ansicht von Nobis hat es die AfD im Norden unter anderem deshalb schwerer als anderswo, weil bestimmte Probleme das platte Land noch nicht erreicht hätten. Außerdem sei hier die FDP relativ stark. „Wo die FDP stark ist, haben wir es naturgemäß schwerer“, sagte Nobis.

Zum Auftakt ihres Landtagswahlkampfes am Donnerstagabend in Lübeck mit Parteichefin Frauke Petry erwartete die AfD etwa 250 bis 300 Anhänger. Gegen die Veranstaltung wurden ebenso Proteste angekündigt wie gegen eine weitere mit Petry am Freitagabend in Aukrug bei Neumünster. Dort rechnet die AfD mit rund 200 Anhängern. Diese Veranstaltung sollte zunächst im Kieler Schloss stattfinden, wurde vom Betreiber wegen Sicherheitsbedenken aber kurzfristig abgesagt.

Im Wahlkampf setzt die AfD unter dem Motto „Klar zur Wende!“ auf Themen wie Sicherheit, Einwanderung, Asyl, Bildung, Familie und Energie. Der Vorwurf, die AfD wolle die Demokratie abschaffen, sei völlig widersinnig, sagte Nobis. Vielmehr bedrohten die anderen Parteien Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Eine „schleichende Islamisierung in Deutschland“ gefährde die Freiheit. Als weitere Probleme nannte Nobis den demografischen Wandel, Alters- und Kinderarmut sowie die Euro-Krise, die längst nicht vom Tisch sei.

Trotz beträchtlicher inhaltlicher Differenzen im Norden zwischen SPD und CDU in diversen Politikfeldern bekräftigte die AfD-Landesspitze die Auffassung, Unterschiede zwischen den anderen Parteien seien gering. „Ich habe die CDU nicht wirklich als Opposition im Landtag wahrgenommen“, sagte Nobis. Erst kurz vor der Wahl habe die CDU härtere Töne angeschlagen, sagte AfD-Landesvize Volker Schnurrbusch.

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erstellt am 02.Mär.2017 | 15:54 Uhr

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