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Schleswig-Holstein

11. Dezember 2016 | 01:21 Uhr

Landtagswahl : Die Parteitags-Inflation in SH

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Landtagswahl naht und ein Parteitag jagt derzeit den nächsten. Ein Überblick.

Neumünster | Das gab es vermutlich noch nie in der schleswig-holsteinischen Landespolitik: Im November stehen gleich sechs Parteitage auf dem Programm. Am letzten Wochenende des Monats tummeln sich drei Parteien in Neumünster, um inhaltliche und personelle Weichen für die Landtagswahl am 7. Mai kommenden Jahres zu stellen.

Den prominentesten Besuch hat in diesem Monat die CDU: Die Bundesvorsitzende Angela Merkel kommt aber nicht zu einem Parteitag, sondern am 25. November zu einer Regionalkonferenz.

CDU

Nicht nur ernst und angriffslustig:  Daniel Günther kann auch lachen.
Nicht nur ernst und angriffslustig: Daniel Günther kann auch lachen. Foto: Michael Staudt
 

Im Zentrum des Parteitags am 19. November in Neumünster steht die Wahl von Fraktionschef Daniel Günther zum Landesvorsitzenden. Er soll Ingbert Liebing ablösen, der am vorigen Wochenende überraschend verkündet hatte, sich nicht wieder zur Wahl zu stellen und auch auf die Spitzenkandidatur zu verzichten. Liebing zog die Konsequenz aus schlechten Umfragewerten und Kritik aus der Partei. Hier ist eine kritische Debatte denkbar. Mit Spannung wird das Wahlergebnis für Günther erwartet, der in der Partei durchaus auch Kritiker hat. Inhaltlich ist Sicherheit das Kernthema.

Nach der Ursprungsplanung hätte am gleichen Tag die SPD ihren Parteitag abgehalten. Sie verlegte ihn dann aber um eine Woche und verhinderte so eine Terminkollision. Dafür handelte sie sich eine andere ein.

SPD

Geht angriffslustig ins Wahljahr 2017: Ministerpräsident Torsten Albig.
Geht angriffslustig ins Wahljahr 2017: Ministerpräsident Torsten Albig. Foto: Nordpool
 

Die Sozialdemokraten wollen am 26. November ihr Wahlprogramm beschließen und Ministerpräsident Torsten Albig zum Spitzenkandidaten deklarieren. Formal wird er erst Ende Januar zur Nummer eins gewählt, wenn die SPD ihre Landesliste aufstellt. Die SPD kollidiert Ende November jetzt terminlich ausgerechnet mit dem Koalitionspartner, denn die Grünen tagen am gleichen Wochenende ebenfalls in Neumünster. Die gleiche Doppelung wird es Ende Januar noch einmal in Lübeck geben.

Grüne

Finanzministerin Monika Heinold spricht im Landtag. /Archiv
Finanzministerin Monika Heinold spricht im Landtag. /Archiv Foto: Carsten Rehder
 

Sie wollen drei Tage lang diskutieren und Beschlüsse fassen, vom 25. bis 27. November in Neumünster. Die Partei nominiert dabei auch ihre Spitzenkandidatin zur Landtagswahl. Das wird Finanzministerin Monika Heinold sein. Ansonsten steht das Wahlprogramm im Mittelpunkt. Die Landesliste zur Wahl werden die Grünen Ende Januar in Lübeck aufstellen.

FDP

Wolfgang Kubicki (FDP) steht in Kiel neben dem Landtag. / Archiv
Wolfgang Kubicki (FDP) steht in Kiel neben dem Landtag. / Archiv Foto: Axel Heimken
 

Die Liberalen halten am 12. November ihren Listenparteitag ab, natürlich auch im zentral gelegenen Neumünster. Personell ist die Ausgangslage an der Spitze klar: Fraktionschef Wolfgang Kubicki wird wieder die Nummer eins. Allerdings will er in den Bundestag wechseln, wenn er im Herbst dafür gewählt wird. In diesem Fall würde der Landesvorsitzende Heiner Garg voraussichtlich Fraktionschef werden.

Linke

Marianne Kolter.

Marianne Kolter.

 

Die Partei hat gleich zwei Parteitage angesetzt. an diesem Wochenende steht das Wahlprogramm zur Debatte und am 25./26. November wird die Landesliste aufgestellt, selbstverständlich jeweils in Neumünster. Nach bisherigem Umfragestand würde die Linke den Einzug in den Landtag verfehlen, dem sie von 2009 bis 2012 angehörte. In der Mitgliederbefragung im Herbst hatte sich eine Mehrheit der Mitglieder für die Landessprecherin Marianne Kolter und den ehemaligen Landtagsabgeordneten Uli Schippels als Spitzenkandidaten zur Landtagswahl ausgesprochen.

Die Übrigen

Fraktionsvorsitzender der Piraten Patrick Breyer. /Archiv
Fraktionsvorsitzender der Piraten Patrick Breyer. /Archiv Foto: Carsten Rehder


Die Piraten, die 2017 vor dem parlamentarischen Aus stehen, und der SSW haben ihre Listen bereits aufgestellt. Bei der AfD, die sich gute Chancen auf den ersten Einzug in den Landtag ausrechnet, stehen bisher die ersten neun Listenplätze fest.

 

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erstellt am 06.Nov.2016 | 13:53 Uhr

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