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Landtagswahl 2017 : Schleswig-Holstein sucht die Super-Koalition

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wer könnte mit wem? Die Suche nach Mehrheiten wird nicht einfach. Ein Realitätscheck.

Kiel | Schwarz-Gelb, Jamaika, Doppel-Rot oder Küstenampel wie bisher – im Jahr der Landtagswahl wird die politische Farbenlehre in Kiel kräftig durchmischt. Schleswig-Holstein am Sonntag macht den Realitätscheck:

Rot-Grün-Blau

Keine Wechselstimmung in Schleswig-Holstein - so sah es bis fünf Monate vor der Landtagswahl aus. Dann veränderte eine überraschende Umfrage die Stimmungslage. Danach hätte die Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) keine Mehrheit. Die CDU liegt mit 34 Prozent deutlich vor der SPD (26 Prozent), die Grünen bei 15 und die FDP bei neun Prozent. Dahinter rangieren AfD (6), Linke (5) und SSW (3). Dennoch sehen alle Beteiligten in einer Neuauflage die beste Lösung. Nicht ohne Grund: Das gut harmonierende Dreierbündnis ist abgesehen von zwei Ministerrücktritten 2014 seit Start der Legislaturperiode im Frühjahr 2012 ordentlich über die Runden gekommen. Nach Startschwierigkeiten bewältigte sie auch die Flüchtlingskrise gut. Die entspannende Haushaltslage erleichtert das Regieren. Das immer noch hoch mit 27 Milliarden Euro verschuldete Land soll 2017 Schulden abbauen. SPD-Chef Ralf Stegner setzt jedoch auf intensiven Wahlkampf. Ministerpräsident Torsten Albig werde als Spitzenkandidat in jedem Wahlkreis Abendveranstaltungen machen, er selber einen eigenen Jugendwahlkampf führen, denn diesmal dürfen in Schleswig-Holstein auch schon 16-Jährige wählen.

Schwarz-Gelb

Beim neuen CDU-Landeschef und designierter Spitzenkandidat Daniel Günther herrscht eine regelrechte Euphorie. „Wir waren schließlich seit 2009 in keiner Umfrage oder Wahl mehr so weit vor der SPD. Wir waren ja immer nur mit denen auf Augenhöhe“, sagte der Politikwissenschaftler und ist sich sicher: „Eine CDU mit deutlich mehr 34 Prozent hat alle Möglichkeiten, dieses Land zu regieren.“ Festlegen auf ein Bündnis will sich der 43-Jährige nicht. „Ich strebe keine Koalitionsmodelle an, aber wenn es für eine Koalition mit der FDP reicht, wäre mir das natürlich das Liebste.“

Schwarz-Grün-Gelb

Sollte es für Schwarz-Gelb nicht reichen, sieht Günther genügend Gemeinsamkeiten mit den Grünen: „Die Grünen sind auf jeden Fall Ansprechpartner für uns.“ Ein „Jamaika-Bündnis“ aus CDU, FDP und Grünen sei auf jeden Fall eine tragfähige Option. Unterstützung bekommt er dabei von Wolfgang Kubicki. „Die klassische Ampel ist denkbar, aber ich würde mich darauf nicht verlassen“, so der Spitzenkandidat der Nord-Liberalen. Denn inhaltlich wahrscheinlicher sei aktuell eher „Jamaika“ - also ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen. „Alle haben begriffen, dass es auf die Grünen und uns ankommt, wenn man keine große Koalition im Norden will“, sagte Kubicki. Das führe zu völlig neuen Überlegungen von Landespolitikern im Land.

Rot-Rot

Die Umfragen sehen die Linkspartei überraschend bei fünf Prozent. Ministerpräsident Torsten Albig schließt theoretisch Rot-Rot in seine Koalitionsüberlegungen ein. „Wir sollten nicht den Fehler machen, ein solches Bündnis schon im vornherein kategorisch auszuschließen“, so Albig. Realistisch erscheint dies jedoch nicht, dazu gibt es zu viele andere Dreier-Kombinationen.

Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz

„Eine große Koalition in Schleswig-Holstein - das ist das Letzte, was wir uns wünschen“, legt sich Ralf Stegner fest. Die Aussicht, das zu vermeiden, sei eine Extraportion Motivation im Wahlkampf.„Wir werden den Wahlkampf mit extremer Kraftanstrengung im ganzen Land sehr auf unsere Themen bezogen führen und uns nicht nach den Themen anderer Parteien richten“, kündigte der SPD-Chef an. Auch für seinen Kontrahenten ist Daniel Günther ist eine Große Koalition nur die vierte Option nach Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün und „Jamaika“. Dazu trägt auch der Plan von Stegner bei, Günther in dessen Wahlkreis anzugreifen. Nach dem Motto: Den Günther können wir als Ministerpräsidenten nicht verhindern, aber zumindest können wir seinen Wahlkreis gewinnen. „Letzten Endes sollte aber auch eine Große Koalition nicht scheitern“, schränkt der CDU-Mann ein.

Prognose

Entweder schafft die Küstenkoalition die Trendwende oder ab Mai steht in Kiel „Jamaika“ an.

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erstellt am 07.Jan.2017 | 18:59 Uhr

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