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Lübeck

04. Dezember 2016 | 07:04 Uhr

„Schwarze Null 2017 ist möglich“

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Hansestadt Lübeck legt Entwurf zum Haushaltsplan 2017 vor / Investitionen im Hafen geplant

Mit einem Minus von 40,8 Millionen Euro legt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) den Entwurf zum Haushaltsplan 2017 vor und betont: „Auch in 2017 muss der Sparkurs fortgesetzt werden. Erste Maßnahmen aus der Konsolidierung beginnen aber zu greifen, eine Trendwende ist erkennbar.“

Geplant sind Ausgaben von 821,5 Millionen Euro, denen Erträge von 780,7 Millionen Euro entgegenstehen. Darin enthalten ist eine geringe Steigerung der Gewerbesteuer um zwei Millionen Euro auf 81,2 Millionen Euro. Weitere größere Einnahmen bringen die Grundsteuern mit 36,6 Millionen Euro sowie der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 77,6 Millionen Euro. Das Land wird über den kommunalen Finanzausgleich 190,7 Millionen Euro in den städtischen Haushalt einbringen.

Bei den Aufwendungen steigen die Personalausgaben moderat um 4,7 Millionen Euro auf 171,9 Millionen Euro und damit um 2,8 Prozent. Ein weiterer großer Posten sind die Sozialtransferaufwendungen mit 231,2 Millionen Euro, die gegenüber 2016 um 1,7 Millionen Euro zurückgehen. Rückläufig sind auch die Zinsaufwendungen um 1,1 Millionen Euro auf 26,8 Millionen Euro.

„Bei aller vorsichtigen Planung besteht aber die Zuversicht, im Zuge sparsamer Bewirtschaftung, am Ende ein deutlich besseres Ergebnis erreichen zu können - vielleicht sogar eine schwarze Null . Dies scheint vor allem dann machbar, wenn der Aufschwung bei der Konjunktur weiterhin zu steigenden Steuereinnahmen führt“, so die Einschätzung der Stadtverwaltung. Darüber hinaus will die Verwaltung nun wieder in den Hafen investieren: In den vorherigen Jahren ist aufgrund der rückläufigen Geschäftsentwicklung bei der Lübecker Hafengesellschaft LHG die Hafeninfrastruktur erheblich reduziert worden. Aufgrund veränderter Schiffsverkehre soll nun, insbesondere am Skandinavienkai, wieder investiert werden. Beginnend in 2017 mit 7,7 Millionen Euro sind für 2018 bereits Investitionen von 47,3 Millionen Euro geplant.

Aber auch in die städtischen Gebäude wird vermehrt investiert werden. Mit 18,2 Millionen Euro verstärkt die Verwaltung ihre diesbezüglichen Investitionen um vier Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Auf die Schulen entfallen davon 8,6 Millionen Euro, 2,3 Millionen mehr als dieses Jahr.

Weiterhin fließt mehr Geld in den Straßen- und Brückenbau. Dort sind Investitionen von 23 Millionen Euro geplant, eine Steigerung zum Vorjahr von 5,8 Millionen Euro.

Insgesamt werden im Jahr 2017 Investitionen von 71,9 Millionen Euro getätigt werden, 2,6 Millionen Euro mehr als in 2016. Die Verwaltung nutzt die Phase der niedrigen Zinsen aktiv zur Verbesserung des städtischen Vermögens.

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