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Lübeck

10. Dezember 2016 | 02:18 Uhr

Flüchtlingskrise in SH : Lübeck plant Abschiebung von 1000 Flüchtlingen

vom

Bürgermeister Saxe betont, dass es keine „Nacht und Nebel“-Aktionen geben soll. Dem Innenministerium sind die Pläne neu.

Lübeck | Die Hansestadt Lübeck will nach einem Bericht der „Lübecker Nachrichten“ bis zu 1000 Flüchtlinge abschieben. Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) wolle einen Abschiebeplan auflegen und hoffe auf die Unterstützung des Landes, hieß es.

Mehr als 50.000 Flüchtlingen kamen 2015 nach Schleswig-Holstein. Rund 30.000 von ihnen werden wohl langfristig im Land bleiben.

Bei der Ausreise könnten die Flüchtlinge finanzielle Hilfen erhalten. Es solle aber keine Abschiebung „bei Nacht und Nebel“, sondern ein „geordnetes und humanes Abschiebeverfahren“ geben, betonte Saxe. Das zuständige Personal soll dafür verdoppelt werden. Derzeit lebten 6000 Asylsuchende in Lübeck.

In Schleswig-Holsteins Innenministerium sei man über einen kommunalen Abschiebeplan bislang nicht informiert worden, sagte Sprecher Patrick Tiede der Zeitung. Allerdings arbeite das Ministerium selbst an einem „Gesamtkonzept für ein integriertes Rückführungsmanagement“.

Damit setze man aber auf „Freiwilligkeit vor Zwangsmaßnahmen“. Daran werde sich dann auch Lübeck zu halten haben. Massiven Widerstand gegen Saxes Vorhaben kündigt das Lübecker Flüchtlingsforum in dem Bericht an: „Wir werden das Bleiberecht mit allen erdenklichen Mitteln durchsetzen.“

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erstellt am 31.Dez.2015 | 16:37 Uhr

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