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Lübeck

11. Dezember 2016 | 01:28 Uhr

Bürgerbegehren zum Lindenerhalt zugelassen

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Lübecker Bürgerschaft wird sich am 2. November mit dem Thema Umbau der „Untertrave“ befassen

Grünes Licht für das Aktionsbündnis „Lübecks Linden leben lassen“. Das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten in Kiel hat das Bürgerbegehren für zulässig erklärt.

Das Ministerium hat die Fragestellung „Sollen die vorhandenen Winterlinden der Straße An der Untertrave zwischen der Braunstraße / Holstentor und der Drehbrücke erhalten bleiben und die Umgestaltungspläne entsprechend geändert werden?“ genehmigt. Nun geht es in die nächste Runde. Die Lübecker Bürgerschaft wird am Mittwoch, 2. November, in einer Sondersitzung über die Herbeiführung eines Bürgerentscheids oder über dessen Abwendung entscheiden. Das könnte geschehen, in dem das Stadtparlament einen neuen Beschluss zur Umgestaltung der Untertrave fasst, der die Einbeziehung der Winterlinden vorsieht.

Arnim Gabriel vom Aktionsbündnis „Lübecks Linden leben lassen“ – und offiziell Vertretungsberechtigter für das Bürgerbegehren – erhofft sich noch ein klärendes Gespräch mit der Stadt im Vorwege, „bei dem Wege aufgezeigt werden könnten, wie eine Umgestaltung mit den Winterlinden möglich wäre“. „Von Seiten der Stadt oder der größeren Fraktionen ist jedoch kein Signal zu spüren, dass überhaupt Gesprächsinteresse besteht.“

So wird es, wenn die Mehrheit der Fraktionen in der Bürgerschaft dies beschließt, am 18. Dezember zu einem Bürgerentscheid kommen, der alle Wahlberechtigten ab dem 16. Lebensjahr an die Wahlurne ruft. „Mit dem Datum 18. Dezember 2016 haben wir uns einverstanden erklärt“, so Arnim Gabriel: „Zwar halten wir es für ungünstig, die Abstimmung in der Weihnachtszeit durchzuführen und die Wahlberechtigten am vierten Advent in die Wahllokale zu bitten. Andererseits war es für das Amt für Wahlen nicht eher möglich, da bestimmte Fristen eingehalten werden müssen.“

Das Aktionsbündnis plant bis dahin noch Informationsveranstaltungen durchzuführen. „Wir haben keine Sorge, dass nicht genügend Menschen für den Erhalt der Winterlinden sind. Schwierig wird nur, alle an die Wahlurne zu mobilisieren“, sieht Arnim Gabriel die Hürde des Bürgerentscheids. Für das Bürgerbegehren waren 7025 Unterschriften notwendig. Beim Bürgerentscheid müssen doppelt so viele Lübeckerinnen und Lübecker zur Wahl gehen und für den Erhalt der Winterlinden stimmen. „In Anbetracht der 10  544 Unterschriften, zu der weitere 475 hinzugekommen sind, bleiben wir zuversichtlich, dass die Weihnachtsbeleuchtung nicht zum letzten Mal an den Winterlinden leuchtet.“

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