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Kiel

04. Dezember 2016 | 19:32 Uhr

CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke : Sechs Parteitage im November - darum geht's

vom

CDU, SPD, Grüne, FDP und zwei Mal die Linke: Die Parteien stellen die Weichen für die Landtagswahl 2017. Eine Übersicht.

Kiel | Das gab es vermutlich noch nie in der schleswig-holsteinischen Landespolitik: Im November stehen gleich sechs Parteitage auf dem Programm. Am letzten Wochenende des Monats tummeln sich gleich drei Parteien in Neumünster, um inhaltliche und personelle Weichen für die Landtagswahl am 7. Mai 2017 zu stellen.

Den prominentesten Besuch hat in diesem Monat die CDU: Die Bundesvorsitzende Angela Merkel kommt aber nicht zu einem Parteitag, sondern am 25. November zu einer Regionalkonferenz.

CDU

Der designierte CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther.
Der designierte CDU-Landesvorsitzende Daniel Günther. Foto: Carsten Rehder
 

Im Zentrum des Parteitags am 19. November in Neumünster steht die Wahl von Fraktionschef Daniel Günther zum Landesvorsitzenden. Er soll Ingbert Liebing ablösen, der am vorigen Wochenende überraschend verkündet hatte, sich nicht wieder zur Wahl zu stellen und auch auf die Spitzenkandidatur zu verzichten. Liebing zog die Konsequenz aus schlechten Umfragewerten und Kritik aus der Partei. Hier ist eine kritische Debatte denkbar. Mit Spannung wird das Wahlergebnis für Günther erwartet, der in der Partei durchaus auch Kritiker hat. Ein Porträt von Daniel Günther gibt es hier.

Inhaltlich ist Sicherheit das Kernthema. Nach der Ursprungsplanung hätte am gleichen Tag die SPD ihren Parteitag abgehalten. Sie verlegte ihn dann aber um eine Woche und verhinderte so eine Terminkollision. Dafür handelte sie sich eine andere ein.

SPD

Torsten Albig (SPD), Ministerpräsident Schleswig-Holsteins. /Archiv
Torsten Albig (SPD), Ministerpräsident Schleswig-Holsteins. /Archiv Foto: Markus Scholz
 

Die Sozialdemokraten wollen am 26. November ihr Wahlprogramm beschließen und Ministerpräsident Torsten Albig zum Spitzenkandidaten deklarieren. Formal wird er erst Ende Januar zur Nummer 1 gewählt, wenn die SPD ihre Landesliste aufstellt. Die SPD kollidiert Ende November jetzt terminlich ausgerechnet mit dem Koalitionspartner, denn die Grünen tagen am gleichen Wochenende ebenfalls in Neumünster. Die gleiche Doppelung wird es Ende Januar noch einmal in Lübeck geben.

GRÜNE

Finanzministerin Monika Heinold. /Archiv
Finanzministerin Monika Heinold. /Archiv Foto: Carsten Rehder
 

Die Grünen wollen drei Tage lang diskutieren und Beschlüsse fassen, vom 25. bis zum 27. November in Neumünster. Die Partei nominiert dabei auch ihre Spitzenkandidatin zur Landtagswahl. Das wird Finanzministerin Monika Heinold sein. Ansonsten steht das Wahlprogramm im Mittelpunkt. Die Landesliste zur Wahl werden die Grünen Ende Januar in Lübeck aufstellen.

FDP

Wolfgang Kubicki (FDP) steht in Kiel neben dem Landtag. / Archiv
Wolfgang Kubicki (FDP) steht in Kiel neben dem Landtag. / Archiv Foto: Axel Heimken
 

Die Liberalen halten am 12. November ihren Listenparteitag ab, natürlich auch im zentral gelegenen Neumünster. Personell ist die Ausgangslage an der Spitze klar: Fraktionschef Wolfgang Kubicki wird wieder die Nummer 1. Allerdings will er in den Bundestag wechseln, wenn er im Herbst dafür gewählt wird. In diesem Fall würde der Landesvorsitzende Heiner Garg voraussichtlich Fraktionschef werden.

LINKE

Die Linke gehörte von 2009 bis 2012 dem Kieler Landtag an.
Die Linke gehörte von 2009 bis 2012 dem Kieler Landtag an. Foto: Ralf Hirschberger
 

Die Partei hat gleich zwei Parteitage angesetzt. An diesem Samstag und Sonntag steht das Wahlprogramm zur Debatte und am 25./26. November wird die Landesliste aufgestellt, selbstverständlich jeweils in Neumünster. Nach bisherigem Umfragestand würde die Linke den Einzug in den Landtag verfehlen, dem sie von 2009 bis 2012 angehörte.

Die Piraten, die 2017 vor dem parlamentarischen Aus stehen, und der SSW haben ihre Listen bereits aufgestellt. Bei der AfD, die sich gute Chancen auf den ersten Einzug in den Landtag ausrechnet, stehen bisher die ersten neun Listenplätze fest.

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erstellt am 04.Nov.2016 | 13:43 Uhr

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