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Kiel

10. Dezember 2016 | 06:01 Uhr

Hochschulen und digitale Agenda : Sanierungsstau in SH noch größer als erwartet

vom

Kaputte Straßen und marode Krankenhäuser - über Jahrzehnte wurde die Infrastruktur vernachlässigt.

Kiel | Schleswig-Holstein hat in den vergangenen Jahrzehnten einen Sanierungsstau in seiner Infrastruktur von mehr als fünf Milliarden Euro aufgetürmt. Nach Angaben des Finanzministeriums vom Donnerstag stieg der Bedarf für zusätzliche Investitionen seit 2014 noch einmal um 450 Millionen Euro auf 5,3 Milliarden. Seit vergangenem Jahr seien 485 Millionen Euro für Investitionen eingesetzt worden. Der gesamte ermittelte Sanierungsstau solle bis 2030 abgebaut werden, sagte Ministerin Monika Heinold (Grüne).

Die Landesregierung hatte vor zwei Jahren erstmals den Sanierungsstau beziffert. Der nun festgestellte Mehrbedarf ergibt sich aus der Identifizierung neuer Projekte, weiteren Substanzverschlechterungen und Kostensteigerungen gegenüber 2014. Zu den größten Brocken gehören Krankenhäuser (125 Millionen), Sportstätten (59 Millionen), die digitale Agenda (53 Millionen), Hochschulen und Uni-Klinikum (50 Millionen) sowie klimaneutrale Liegenschaften (42 Millionen).

Auch künftig werde sich der Sanierungsbedarf ändern, sagte das Ministerium voraus. „Wir können den jahrzehntelang aufgetürmten Sanierungsstau nicht innerhalb von zwei Jahren abbauen“, sagte Heinold. Mit normalen Haushaltsmitteln von jährlich 250 Millionen Euro und dem Sonder-Investitionsvermögen „Impuls“ weise die Regierung aber einen zuverlässigen Weg, wie das bis 2030 gelingen kann.

Ab 2018, wenn „Impuls“ planmäßig greift - wegen des positiven Haushaltsabschlusses 2015 konnten erste Maßnahmen auf 2016 und 2017 vorgezogen werden - soll unter dem Strich jährlich mehr Sanierungsstau abgebaut werden als neuer hinzukommt.

Die Ressorts in Kiel stehen jetzt vor einem neuen Problem: Nachdem sie lange unter Geldmangel litten, müssen sie jetzt ausreichend Planungskapazitäten vorhalten oder schaffen, um zügig konkrete baureife Projekte zu entwickeln. „Das Land ist noch nicht richtig darauf eingestellt zu investieren“, sagte Heinold. Es sei eine Herausforderung, Geld auch zu verbauen.

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