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Haushalt 2015 : Neuer Fokus auf die Stadt-Kultur

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Kieler Rathaus-Kooperation will die Kunst- und Kultur-Szene der Stadt finanziell mehr fördern. Die CDU-Fraktion lehnt das ab, die Linken können sich dafür erwärmen.

Geht es nach den Fraktionen von SPD und den Grünen sowie dem SSW im Kieler Rathaus, soll die Kulturszene der Landeshauptstadt eine aus ihrer Sicht überfällige Finanzspritze bekommen. Für den Haushaltsplan 2015 will die rot-grün-blaue Rathaus-Kooperation Mittel in Höhe von 180 000 Euro für Einrichtungen wie private Theater, Kulturzentren wie die Pumpe, aber auch Kunst-Projekte bereitstellen, „weil Kultur in Kiel für uns einen hohen Stellenwert hat und über die Stadtgrenzen hinaus wirkt“, so SPD-Ratsfraktionschef Hand-Friedrich Traulsen.

Die Gelder liegen zwischen 3 000 und knapp 15 000 pro Einrichtung. Profitieren sollen etwa das Polnische Theater, die „Komödianten“, Niederdeutsche Bühne, Hof Akkerboom in Mettenhof, Hansastraße 48, Kulturladen Leuchtturm in Friedrichsort oder auch das Literaturhaus, Stadtgalerie, Maschinenmuseum, der Verein Maritimes Viertel und die „Wortwikinger“, die Poetry Slams organisieren.

In Zeiten knapper Kasse, in denen an solch weichen Standortfaktoren gespart wird, eine Initiative, die bei der Opposition auf wenig Gegenliebe trifft. CDU-Fraktionschef Stefan Kruber lehnt diese Kosten mit Blick auf den Konsolidierungskurs der Verwaltung ab: „Oberbürgermeister Kämpfer sieht auch keine zusätzlichen Mittel für die Kultur vor“, so Kruber. Die FDP-Fraktion äußerte sich gestern auf Nachfrage nicht. Die Fraktion der Linken allerdings lobt den Vorstoß, hat sie doch einen inhaltlich ganz ähnlichen Antrag gestellt und sieht bei der Kulturförderung Bedarf, wie FraktionschefHeinz Wieser bestätigte. SPD, Grüne und SSW führen zudem aus, wie sie das Kulturprogramm finanzieren wollen: Über Abgeltungssteuern in Höhe von 361 400 Euro, die durch eine Rekommunalisierung der Kieler Bäder GmbH im Haushalt ab 2015 eingespart werden können und eingerechnet waren.

Am morgigen Donnerstag steht der Haushalt in der Ratsversammlung zur Debatte. Die Fraktionen der Rathaus-Kooperation begrüßen es, dass es Oberbürgermeister und Kämmerer gelungen sei, das für 2015 veranschlagte Defizit auf gut 50 Millionen Euro zu senken. Auch die Politik der Landesregierung, die die Kommunen unterstützt, trage dazu bei. „Dem Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters stimmen wir mit kleinen akzentuierten Veränderungen gerne zu“, so SPD-Fraktionschef Hans-Friedrich Traulsen, Lydia Rudow (Fraktionsvorsitzende Grüne) und Antje Danker (SSW). Grundsätzlich will die Kooperation in ihrem Haushaltsentwurf die Bildung mit Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen in den Vordergrund stellen. Gelder für das geplante Sport- und Freizeitbad an der Hörn – im Frühjahr soll der erste Spatenstich erfolgen – stehen ebenfalls ganz oben auf der Liste, genauso wie der Neubau eines Gasmotorenkraftwerks für die zukünftige Versorgung der Kieler mit Fernwärme.

Knackpunkt bei der Abstimmung wird die umstrittene Stadtregionalbahn (SRB) sein: Mittel in Höhe von 5,25 Millionen Euro für den Planungsprozess sollen laut rot-grün-blauer Vorstellung verteilt über drei Jahre über die städtischen Eigenbetriebe finanziert werden. Aus Sicht der CDU, erklärter Gegner der SRB, ein Fehler. Sie will beantragen, diese Planungsgelder zu streichen. Anstatt den Kleinen Kiel-Kanal zu bauen, wollen die Christdemokraten zudem die Holstenstraße verschönern: Etwa durch eine Teil-Überdachung wie in der Holtenauer Straße.



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erstellt am 09.Dez.2014 | 13:07 Uhr

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