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Nein aus Rendsburg : Die Regionalbahn steht vor dem Aus

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Kreistag in Rendsburg lehnt es ab, sich an den Planungskosten für die Stadtregionalbahn (SRB) zu beteiligen. Das Nein einiger grüner Abgeordneter kam völlig überraschend. Jetzt ist das gesamte Projekt in Gefahr, für das noch vor wenigen Wochen SPD, Grüne und SSW einen Neustart hingelegt hatten.

Katzenjammer bei den Unterstützern des Mammutprojektes Stadtregionalbahn (SRB): Nach dem überraschenden Nein aus dem Rendsburger Kreistag zur Beteiligung an den Planungskosten steht das gesamte Vorhaben vor dem Aus. Dabei hatten die SRB-Freunde von SPD, Grünen und SSW gerade erst vor fünf Wochen in großer Runde im Kieler Rathaus damit geworben, dass die politischen Mehrheiten nicht nur in Kiel, sondern auch in den beiden Nachbarkreisen stehen (wir berichteten). Sprecher der SRB-Initiative ist der grüne Kieler Ratsherr Dirk Scheelje – doch ausgerechnet einige Parteifreunde in Rendsburg-Eckernförde verweigerten ihm bei der Abstimmung die Gefolgschaft.

Die Kostenschätzung für die Regionalbahn, die die Landeshauptstadt auf schnellem Weg mit dem Umland verbinden soll, lag bei 200 bis 300 Millionen Euro. Zuletzt war sogar von 380 Millionen Euro die Rede. Um Klarheit über Finanzierung, Trassenverlauf und Zeitplan zu schaffen, sollte zunächst eine verlässliche Planungsstudie entstehen. Kiel wollte den Löwenanteil von 7,5 Millionen übernehmen, dazu hatte das Land eine 25-prozentige Förderung in Aussicht gestellt. Für die Nachbarkreise wären 375  000 Euro als Eigenanteil verblieben. Plön hatte bereits sein grundsätzliches Ja erklärt, doch Rendsburg-Eckernförde verweigerte jetzt die Zustimmung.

Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) bedauerte gestern diese Mehrheitsentscheidung. „Der Beschluss des Kreistags ist ein Schlag ins Kontor für das nach wie vor sinnvolle Projekt der Stadtregionalbahn“, sagte Kämpfer. Der Verwaltungschef gibt das Projekt aber noch nicht auf. „Wir müssen mit allen Verantwortlichen auf Kommunal- und Landesebene klären, wie wir mit dieser neuen Lage umgehen.“

SRB-Mitstreiter Achim Heinrichs (SPD) setzt darauf, dass der Rendsburger Grünen-Kreisparteitag im Januar die Abweichler überstimmt und das Signal zur politischen Unterstützung der Regionalbahn gibt. Das SRB-Bündnis hatte sich vor gut einem Monat Hoffnungen gemacht, mit dem neuen Finanzierungsvorschlag auch die abtrünnigen Neumünsteraner, die aus Kostengründen schon vor längerer Zeit abgesagt hatten, wieder zurück an den Runden Tisch zu holen. Der SSW-Verkehrspolitiker Flemming Meyer gab zu bedenken: „Eine Rumpfbahn zwischen dem Kreis Plön und der Stadt Kiel kann niemand wirklich wollen.“

Auch der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer (ebenfalls SPD) zeigte sich enttäuscht, dass der erwünschte vollständige Zuspruch der Region für die SRB ausgeblieben ist. Das Land hatte die einmütige Unterstützung bislang als Voraussetzung für die finanzielle Förderung des SRB-Projektes gemacht.

Der CDU-Verkehrspolitiker Hans-Jörn Arp forderte den Minister auf, jetzt schnellstens 16 Millionen Euro, die bisher aus Bundesmitteln für die Kieler Stadtregionalbahn vorgesehen sind, in andere wichtige Verkehrsprojekte umzuleiten. „Dem Kreistag Rendsburg-Eckernförde sei Dank: Die grünen Blütenträume sind geplatzt“, kommentierte der Landtagsabgeordnete Arp.

Die FDP im Kieler Rat hat auch gleich Vorschläge parat. „Der Fokus muss auf den Fördeschiffsverkehr und auf die Idee einer Seilbahn über die Förde gerichtet werden“, erklärt Peter Helm.

 

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erstellt am 16.Dez.2014 | 12:56 Uhr

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