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Kiel

11. Dezember 2016 | 12:56 Uhr

Hamburg und Kiel : BGH zu HSH Nordbank: Bundesanwaltschaft beantragt Aufhebung von Freisprüchen für Manager

vom

Der Bundesgerichtshof in Leipzig muss entscheiden, ob die Freisprüche gerechtfertigt sind. Den Bankern wird Untreue vorgeworfen.

Leipzig/Hamburg/Kiel | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Mittwoch mit den Freisprüchen für hochrangige Manager der HSH Nordbank wegen komplizierter Geschäfte mit Millionenverlusten beschäftigt. Die Bundesanwaltschaft beantragte bei der Verhandlung am Mittwoch in Leipzig eine Aufhebung des Urteils des Landgerichts Hamburg. Die früheren Vorstände hätten bei ihrer Zustimmung zu dem Geschäft eine unvertretbare Entscheidung getroffen, hieß es zur Begründung. Die Verteidiger wiesen die Vorwürfe zurück. Der 5. Strafsenat des BGH wollte noch am späten Mittwochnachmittag eine Entscheidung verkünden.

Den sechs Landesbank-Managern wird Untreue sowie in zwei Fällen auch Bilanzfälschung vorgeworfen. Dabei geht es um ein kompliziertes Konstrukt aus dem Dezember 2007. Die Eigenkapital-Quote der HSH Nordbank sollte mit verschiedenen Geschäften aufgebessert werden. Dazu gab es ein Paket mit Kredit-Portfolios und spekulativen Kreditausfall-Geschäften - kurz vor dem Ausbrechen der internationalen Finanzkrise.

Die Entscheidung hatte Mitte Dezember schnell fallen müssen, wie die Verteidiger bei der Verhandlung wiederholt betonten. Nur so sei das Ziel einer Bilanzentlastung zu erreichen gewesen. Da alle Voten eine Zustimmung empfahlen, sei nicht von einer Pflichtverletzung auszugehen.

Die Bundesanwaltschaft sah das anders: Bei genauerer Prüfung der inhaltlich unzureichenden Fachvoten hätten die Angeklagten das Geschäft nicht durchführen dürfen. Zeit für Nachfragen hätte es gegeben. Das Landgericht Hamburg hatte 2014 zwar prinzipiell Pflichtverstöße anerkannt und das Geschäft als sinnlos bezeichnet.

Allerdings waren die Verstöße aus seiner Sicht nicht so gravierend, um von einer Untreue auszugehen. Daher sprach das Gericht die sechs Manager frei.

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erstellt am 12.Okt.2016 | 15:22 Uhr

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