zur Navigation springen

Hamburg

24. Mai 2016 | 11:52 Uhr

Hamburger Bürgerschaft : Zu rechts für die AfD? Abgeordneter Flocken tritt aus Fraktion aus

vom

Auch wenn die Fraktion Formalien als Grund angibt, Flocken scheint der AfD zu weit rechts. Auch seine Pegida-Nähe war der Partei suspekt.

Hamburg | Der Hamburger AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Ludwig Flocken ist aus seiner Fraktion ausgetreten und damit einem Rauswurf zuvorgekommen. Sein Ausschluss habe bereits zwei Mal auf der Tagesordnung der Fraktion gestanden, einmal sei die Sitzung jedoch abgesagt, ein anderes Mal sei das Thema vertagt worden, sagte Flocken am Mittwoch am Rande der Bürgerschaftssitzung. „Jetzt aber wäre es so gelaufen.“ Flocken galt in der AfD als Vertreter des rechten Rands und hatte etwa Pegida-Gegner als „die neue SA“ bezeichnet.

Die politische Ausrichtung der noch relativ jungen Partei AfD wird kontrovers diskutiert. Während einige die selbsternannte „Alternative“ als konservativ bezeichnen, wird sie von Kritikern als rechtspopulistisch oder sogar rechtsradikal gesehen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Alexander Wolf, betonte: „Man muss sich an die Regeln halten.“ Flocken sei jedoch nicht „in der notwendigen Weise“ bereit gewesen, als Mannschaftsspieler zu agieren. „Herr Flocken ist einem Ausschlussverfahren zuvorgekommen“, bestätigte Wolf.

Hintergrund der Auseinandersetzung sind unter anderem Kleine Anfragen an den Senat, die Flocken - wie er sagte - an der Fraktion „vorbeigeleitet“ hatte. In ihnen äußerte sich Flocken Kritikern zufolge mit einer Mischung aus Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Hamburgs AfD-Fraktionschef Jörn Kruse während des Wahlkampfes.

Hamburgs AfD-Fraktionschef Jörn Kruse während des Wahlkampfes.

Foto: dpa
 

Ebenfalls nicht tolerieren wollte die Fraktion laut Flocken, dass er bei den fremdenfeindlichen Pegida-Demonstrationen mitmache. „Die Fraktion akzeptiert es nicht, dass ich zu Pegida gehe.“ Er selbst wiederum sei unter anderem darüber verärgert, dass sich Fraktionschef Jörn Kruse für drei Monate einfach abgemeldet habe und mit seiner Frau in die USA gegangen sei. Wolf betonte, dass Kruse zu jeder Zeit informiert gewesen sei.

Mit dem Austritt Flockens hat die AfD-Fraktion in Hamburg nun noch sieben Mitglieder. Flocken will als fraktionsloser Abgeordneter in der Bürgerschaft bleiben. Der Öffentlichkeit war der Facharzt für Orthopädie aus Bergedorf vor allem dadurch bekannt geworden, dass er seinen Patienten freistellte, wie viel sie für ihre Behandlung zahlen wollen - und dafür vom Berufsgericht Hamburg einen Verweis erhielt.

 

zur Startseite

von
erstellt am 10.Feb.2016 | 18:59 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Themen zu diesem Artikel:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen