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Hamburg

07. Dezember 2016 | 21:26 Uhr

Sascha Lobo, Juli Zeh, Johannes Caspar : „Wir fordern digitale Grundrechte“: 27 Prominente veröffentlichen EU-Digitalcharta

vom

Jeder soll mitdiskutieren können - über Algorithmen, Robotik und Freiheit. Unter den Unterstützern ist Jürgen Habermas.

Einen Vorschlag für digitale Grundrechte in der EU haben 27 Prominente entworfen, darunter die Schriftstellerin Juli Zeh, Blogger Sascha Lobo und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Aus Hamburg sind der Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar und „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo dabei.

„Wir fordern digitale Grundrechte“, steht über dem Entwurf, der auf digitalcharta.eu veröffentlicht wurde und sich explizit als Diskussionsgrundlage versteht. Die Digitalcharta „soll nach Art des Internet in der Öffentlichkeit reifen und auf diese Weise nicht nur besser werden, sondern auch beweisen, das Nutzerbeteiligung im Netz auch sinnvoll und produktiv sein kann“. Für die Diskussion gibt es vielfältige Regeln.

Die Digitalcharta versuche, „Antworten zu geben auf die Frage, wie sich die Freiheit des Einzelnen im Zeitalter der Digitalisierung schützen lässt - gegenüber Staaten, aber auch gegenüber internationalen Großkonzernen“, teilte die Zeit-Stiftung am Mittwoch in Hamburg mit.

Auf deren Initiative haben sich Intellektuelle aus Deutschland mehr als ein Jahr lang mit den vielfältigen Aspekten der Digitalisierung und ihren Folgen auseinandergesetzt. Der Charta-Entwurf umfasst 23 Artikel und macht Vorschläge zu den wichtigsten Themen, die in den vergangenen Jahren diskutiert wurden: zur Autonomie und Freiheit des Einzelnen, zum Einsatz und zur Entwicklung künstlicher Intelligenz, zur Datensicherheit und zum Umgang mit Hetze und Hass im Internet. Auch die Netzneutralität und das Recht auf Vergessenwerden sind Thema.

In Artikel 1 geht es um die Würde des Menschen, die „auch im digitalen Zeitalter unantastbar“ ist. „Neue Gefährdungen der Menschenwüde ergeben sich im digitalen Zeitalter insbesondere durch Big Data, künstliche Intelligenz, Vorhersage und Steuerung menschlichen Verhaltens, Massenüberwachung, Einsatz von Algorithmen, Robotik und Mensch-Maschine-Verschmelzung sowie Machtkonzentration bei privaten Unternehmen“, heißt es. In Artikel 16 steht: „Netzneutralität ist zu gewährleisten. Dies gilt auch für Dienste, die den Zugang zur digitalen Sphäre vermitteln.“

Ziel der Charta sei, eine breite gesellschaftliche Diskussion anzuregen, berichtete die Zeit-Stiftung. „Die zunehmende Digitalisierung führt zur Veränderung unserer Existenz. Wir alle sind aufgerufen, diesen Wandel zu diskutieren und mitzugestalten“, teilte der Vorstandschef der Zeit-Stiftung, Michael Göring, mit. Die Charta wird am Donnerstag auch in mehreren überregionalen Zeitungen veröffentlicht.

Unterstützt wird der Entwurf von weiteren Prominenten, darunter der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, die Publizistin Carolin Emcke, der Philosoph Jürgen Habermas und der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger.

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erstellt am 30.Nov.2016 | 17:08 Uhr

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