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Hamburg

07. Dezember 2016 | 09:48 Uhr

Schanzenviertel in Hamburg : Polizei übermalt Gesichter von enttarnten verdeckten Ermittlern an der Roten Flora

vom
Aus der Onlineredaktion

Hamburger Polizisten gehen mit Farbe gegen Bilder von Kollegen an der Roten Flora vor. Zuvor hatte es Strafanträge gegeben.

Hamburg | In einer Nacht- und Nebelaktion hat die Hamburger Polizei am frühen Dienstagmorgen an der Roten Flora im Schanzenviertel Konterfeis von vier enttarnten verdeckten Ermittlern übermalt, die dort am Sonnabend aufgetragen worden waren. Wie das „Hamburger Abendblatt“ berichtet, handelte es sich bei den abgebildeten Polizisten um Beamte, die jahrelang unter falschen Namen in der linken Hamburger Szene ermittelten. Auf Twitter veröffentlichte das antifaschistische Magazin „Zecko“ Bilder von den Konterfeis vor und nach dem Übermalen.

 

Gegen 5 Uhr am Dienstagmorgen rückten die Polizisten am Schulterblatt an. Sie stiegen auf eine Leiter, die gegen die Gebäudewand gelehnt war und übermalten mit schwarzer Farbe die Konterfeis und Namen ihrer Kollegen sowie ein Polizeiwappen. Nach etwa zehn Minuten war die Aktion beendet.

Eine Polizeisprecherin erklärte gegenüber shz.de, wie es zu dem Einsatz kam. Demnach habe es einen Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz gegeben. So seien Rechte am eigenen Bild und der namentlichen Nennung der Polizisten verletzt worden. „Das war unsere Ermächtigungsgrundlage“, sagte die Sprecherin. Es handelte sich um ein Antragsdelikt, von den Betroffenen seien Strafanträge gestellt worden.

Daraufhin habe sich die Polizei für die Beseitigung der Konterfeis und Namen durch Übermalen entschieden. "Anders konnten sie nicht entfernt werden, weil sie nicht aufgeklebt waren", sagte die Sprecherin.

Am Sonnabend tauchten die Konterfeis an der Fassade des autonomen Zentrums auf. Sie waren mit dem Schriftzug „Gefunden!“ versehen, eine Anspielung auf die laufende Personalwerbekampagne der Polizei, mit der Nachwuchskräfte gewonnen werden sollen.

Die Gesichter der Beamten waren leicht verfremdet, die bürgerlichen Namen der Beamten standen darunter geschrieben. „Die Aktion kommt aus dem Kreis der Betroffenen. Diese Einsätze sind weiterhin nicht aufgearbeitet“, sagte Andreas Blechschmidt, der die Rotfloristen öffentlich vertritt, gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“.

Als verdeckte Ermittler waren die Polizisten über Jahre in der Szene der Hamburger Linken aktiv. Sie waren allerdings jeweils aufgeflogen, nachdem sie aus dem Umfeld der Rotfloristen enttarnt wurden. Zuletzt war im Mai 2016 bekannt geworden, dass eine Polizistin wohl von 2006 bis zum Frühjahr 2013 unter dem Namen „Astrid Schütt“ verdeckt ermittelte.

Die Rote Flora ist seit 2014 in Besitz der Stadt Hamburg, den Besetzern wurde allerdings Freiheit in der Gestaltung des Gebäudes gewährt.

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erstellt am 23.Aug.2016 | 12:08 Uhr

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