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Hamburg

10. Dezember 2016 | 08:03 Uhr

Hamburg : OVG bestätigt vorläufigen Baustopp für Flüchtlingsheim Blankenese

vom
Aus der Onlineredaktion

Die Stadt möchte in dem Nobel-Sadtteil eine Folgeunterkunft errichten. Ein Anwohner hatte dagegen Widerspruch eingelegt.

Hamburg | Die Bauarbeiten für die erste Flüchtlingsunterkunft im Hamburger Nobel-Stadtteil Blankenese müssen weiterhin ruhen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte jetzt den Baustopp im Eilverfahren und wies damit eine Beschwerde der Stadt Hamburg ab. Dieser Baustopp gelte bis zum Abschluss des eigentlichen Widerspruchsverfahrens, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Beschluss des OVG.

Die Stadt möchte am Björnsonweg eine Folgeunterkunft bauen. Es soll ein Pavillondorf für 192 Flüchtlinge entstehen. Ein Anwohner hatte beim Bezirksamt Altona Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Den hatte das Verwaltungsgericht im Juni 2016 gewährt und den Baustopp verhängt.

Das OVG ergänzte nun, die Verfahrensfehler könnten im Widerspruchsverfahren geheilt werden, indem die Umweltauswirkungen des Bauprojekts den Anforderungen angemessen zusammengefasst würden. Die Auswirkungen auf die Umwelt müssten dann bewertet werden. Dagegen gebe es voraussichtlich keine „bauplanungsrechtlichen Abwehransprüche“ des Anwohners wie zum Beispiel unzumutbarer Verkehrslärm. Die Erfolgsaussichten des Widerspruchs beurteilte das OVG als offen.

Das Bezirksamt kündigte an, die Verfahrensfehler zu heilen. Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge teilte mit, man wolle an dem Projekt festhalten. Leiter Anselm Sprandel sagte, „um den geflüchteten Menschen eine Perspektive für eine gelungene Integration zu bieten, werden Folgeunterbringungen - wie am Björnsonweg geplant - dringend benötigt“.

Demonstranten sägen am 07.04.2016 in Blankenese an einem Baum. Mit der symbolischen Aktion „Blankenese Chainsaw Massacre“ wurde gegen Anwohner demonstriert, die mit dem Verhindern von Baumfällungen eine geplante Flüchtlingsunterkunft stoppen wollten.

Demonstranten sägen am 07.04.2016 in Blankenese an einem Baum. Mit der symbolischen Aktion „Blankenese Chainsaw Massacre“ wurde gegen Anwohner demonstriert, die mit dem Verhindern von Baumfällungen eine geplante Flüchtlingsunterkunft stoppen wollten.

Foto: Axel Heimken/dpa

Der Streit hatte bereits im Frühjahr bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Im April war der Bau erst gestoppt und dann doch wieder freigegeben worden. Dabei ging es um Vorarbeiten wie das Fällen von 42 Bäumen. Erst hatten Anwohner Baumfällungen verhindert, indem Autos die Zufahrt zu der Sackgasse Björnsonweg blockierten. Dann riefen Kritiker der Blockade zu einer Demonstration unter dem Titel „Kettensägenmassaker“ auf und kurz danach demonstrierten Hunderte für die Unterkunft.

 
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erstellt am 26.Aug.2016 | 16:20 Uhr

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