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Hamburg

27. August 2016 | 17:06 Uhr

Nolympia-Bewegung in Hamburg : Olympia-Gegner geben Bürger-Referendum nicht verloren

vom

Die Gegner der Bewerbung führen die Kostenrisiken ins Feld, die Olympia mit sich bringt. Die Stimmung in der Stadt scheint jedoch olympiafreundlich.

Hamburg | Die Olympia-Gegner in Hamburg geben den Kampf um das Bürger-Referendum noch nicht verloren. „Die Olympia-Begeisterung in der Bevölkerung bröckelt“, sieht Michael Rothschuh, Sprecher der NOlympia-Bewegung, gute Chancen, die Bürgerabstimmung am 29. November zu gewinnen. „Es ist schon auffällig, dass seit der DOSB-Befragung im März keine Umfragen mehr veröffentlicht wurden“, sagte Rothschuh am Mittwoch vor der Presse. Vor fünf Monaten hatten sich 64 Prozent der Hamburger bei der Befragung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) für eine Bewerbung der Stadt um Sommerspiele 2024 oder 2028 ausgesprochen und damit dem nationalen Konkurrenten Berlin (55 Prozent) das Nachsehen gegeben.

Die gefühlte Stimmung in der Hansestadt ist indes weiterhin eher olympiafreundlich. Drei Monate vor dem entscheidenden Referendum wollen die Olympia-Skeptiker ihre Bemühungen daher nun verstärken. „Der Senat liefert bisher nur schöne Bilder und Propaganda, wir setzen seriöse Informationen dagegen“, so Rothschuh. Dazu gehören laut NOlympia-Co-Sprecher Florian Kasiske vor allem der Hinweis auf die „enormen Kostenrisiken“ einer Gastgeberschaft für das größte Sport - und Medienspektakel der Welt. Kasiske: „Problematisch ist vor allem die vom IOC verlangte gesamtschuldnerische Haftung durch die Stadt.“ Die Olympia-Gegner erwarten Belastungen in mehrfacher Milliardenhöhe für die Steuerzahler der Stadt. Kasiske verwies auf jüngste kritische Anmerkungen des Hamburger Rechnungshofs zu den finanziellen Unwägbarkeiten. Der Senat will im September erstmals eine grobe Kostenschätzung vorlegen. Schon vor deren Veröffentlichung verlangt Kasiske: „Hamburg muss dem Vorbild des Bostoner Bürgermeisters folgen und sich wegen unkalkulierbarer Risiken gegen eine Bewerbung entscheiden.“

An einen Olympia-Zuschlag 2024 glauben die Kritiker ohnehin nicht. Wegen des engen Zeitrahmens seit es für Hamburg völlig unrealistisch, den als Olympic City vorgesehenen Kleinen Grasbrook von Hafenfirmen zu räumen und dort die wichtigsten Sportstätten zu errichten, sagte Rothschuh. „Die Bewerbung für 2024 ist nur als Probelauf für 2028 gedacht. So kann man die Hamburger nicht hinters Licht führen.“

Laut NOlympia macht der Senat in Wahrheit nur deshalb Druck, um eine privatwirtschaftliche Nutzung der Elbinsel vorzubereiten. Ohnehin stünden bei Bewerbung und Austragung der Spiele Investoreninteressen im Vordergrund, beklagte Co-Sprecherin Nicole Vrenegor. „Das zeigt sich vor allem in der Person des Olympia-Botschafters Alexander Otto als Chef des Immobilienkonzerns ECE.“

An Diskussionen und Runden Tischen mit Otto und anderen Repräsentanten der Wirtschaft wollen Vrenegor und ihre Mitstreiter daher nicht teilnehmen. Ansonsten aber sucht die Anti-Bewegung in den kommenden Wochen den Weg in die Öffentlichkeit. So steht das traditionelle Schanzenfest am 6. September unter dem Motto „NOlympia“. Die Zahl der aktiven Olympia-Gegner schätzte das Trio gestern auf etwa 500.

Es ist eine etwas kuriose Spätfolge des Ersten Weltkriegs und als solche wohl selbst den wenigsten Hamburgern bewusst. Im Zuge der Olympiabewerbung rückt die weltgeschichtliche Fußnote namens Moldauhafen nun doch in den Mittelpunkt des Interesses. Denn das Hafenbecken nördlich des als Olympic City vorgesehenen Kleinen Grasbrooks „gehört“ zu Tschechien. Die Prager Republik hat nach den Bestimmungen des Versailler Vertrages Anspruch auf die Nutzung des Moldauhafens für ihren seewärtigen Im- und Export. Der betreffende Pachtvertrag läuft noch bis 2028 und ist damit den geplanten Sommerspielen 2024 im Wege. Die 30.000 Quadratmeter große Exklave liegt inmitten des geplanten Olympia-Zentrums. Das Hafenbecken soll nach bisherigen Überlegungen zu einer Art Gracht werden, am Ufer könnte das Olympia-Schwimmstadion entstehen.

In der kommenden Woche kommt der tschechische Verkehrsminister Dan Tok an die Elbe, um mit Vertretern des Senats und des Hafenbehörde HPA die Zukunft der Immobilie zu beraten. Hamburg möchte erreichen, dass Prag auf seine Rechte am Moldauhafen verzichtet. Die Signale dazu seien positiv, heißt es aus dem Rathaus.

Das Thema genießt hohe Priorität für die Landesregierung, Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) werden persönlich mit Tok sprechen. Zu Einzelheiten einer möglichen Lösung will sich die Wirtschaftsbehörde vorab nicht äußern. Als sicher gilt jedoch, dass die HPA den Tschechen einen anderen Platz im Hafen anbietet.

Als Ergebnis des Versailler Vertrages von 1919 musste Hamburg den Moldauhafen 1929 für 99 Jahre an die Tschechoslowakei verpachten. Das Binnenland sicherte sich damit über die Elbe einen direkten Zugang zu den Weltmeeren. Seit Erlöschen des Versailler Vertrages nach dem Zweiten Weltkrieg besteht die Vereinbarung als privatrechtlicher Vertrag fort. In den vergangenen Jahren war der Umschlag im Moldauhafen allerdings stark rückläufig, weshalb sich die tschechische Regierung dem Hamburger Wunsch nach Abtretung der Nutzungsrechte kaum ernsthaft widersetzen dürfte.

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erstellt am 26.Aug.2015 | 13:28 Uhr

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