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Hamburg

03. Dezember 2016 | 12:48 Uhr

Justizvollzugsanstalten : Hamburgs Gefängnisse: Erst nicht ausgelastet und nun überfüllt

vom

Die JVA Billwerder wurde jahrelang umgebaut, um Männer und Frauen beherbergen zu können - weil die Hamburger Gefängnisse nicht ausgelastet waren. 2016 sollen die Haftanstalten allerdings überfüllt sein.

Hamburg | Im März zogen Frauen in die Männer-JVA Billwerder - weil die Gefängnisse nicht ausgelastet waren. Jetzt wird von steigenden Gefangenenzahlen und Überbelegung in den Gefängnissen der Hansestadt berichtet.

Es gibt am 1. April 2016 elf Prozent mehr Gefängnissinsassen in Hamburg, als am 1. April 2015. Die Zahl ist von 1549 auf 1723 gestiegen. Das berichtet das Hamburger Abendblatt. Der Hamburger Senat hat auf schriftliche Kleine Anfragen des CDU-Rechtspolitikers Richard Seelmaecker geantwortet und die Zahlen der Strafgefangenen in Hamburg mitgeteilt. Einige Gefängnisse sollen an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Das Abendblatt schreibt, die Untersuchungshaftanstalten am Holstenglacis und in Hahnöfersand sowie die Justizvollzugs­anstalt Glasmoor seien bis auf den letzten Platz oder sogar darüber hinaus belegt.

Dabei hieß es noch im Dezember 2015, die Hamburger Gefängnisse seien nicht ausgelastet. Die JVA Billwerder erhielt eine Frauenteilanstalt, weil die 803 Plätze der Hanftanstalt nicht ausgelastet waren. Auch in der Frauen-JVA auf der Elbinsel Hahnöfersand waren nur etwa ein Drittel der 100 Plätze belegt. Aus Kostengründen wurde schon vor Jahren beschlossen, die JVA Billwerder umzubauen und die Gefängnisinsel aufzugeben. Im März sind 57 weibliche Gefangene mit zwei Kleinkindern umgezogen. Der Umbau in Billwerder ermöglicht nicht nur die Unterbringung von vier Müttern mit ihren Kindern, sondern auch Schulungs- und Therapieangebote.

Der CDU-Bürgerschaftsabgeordneter Seelmaecker sagte, dass der Bedarf an Untersuchungshaftplätzen im letzten Jahr rasant gestiegen wäre. Er hält es für nicht nachvollziehbar, dass der Justizsenator Till Steffen seine Prognose nach unten reduziert hat. Seelmaecker ist der Meinung, dass eine Million Zuwanderer „zwangsläufig auch zu einem höheren Bedarf an Haftplätzen“ führe und macht somit die Flüchtlingskrise verantwortlich für den gestiegenen Bedarf an Haftplätzen.

Justizbehörden-Sprecherin Marion Klabunde weist allerdings darauf hin, dass die Anzahl der Gefangenen bis 2015 stetig gefallen sei. Den Anstieg habe es erst im ersten Quartal 2016 gegeben und das vor allem im Bereich der Untersuchungshaft. „Wir führen das auf regelhaft vorkommende Schwankungen zurück“, sagt Klabunde. Da es keine Prognoseinstrumente gebe, könne ein Anstieg der Gefangenenzahlen nicht vorausgesehen werden. In der Untersuchungshaftanstalt werde momentan ein Flügel saniert und sei daher nicht nutzbar. Deswegen ist die restliche Anstalt vollständig belegt und es entsteht eine logistische Herausforderung.

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erstellt am 18.Apr.2016 | 14:48 Uhr

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