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Hamburg

10. Dezember 2016 | 19:39 Uhr

8. Juli 2017 : Große Demo gegen G20-Gipfel in Hamburg geplant

vom

In acht Monaten werden 20 Staats- und Regierungschefs erwartet. Die Veranstalter der Demo erwarten Zehntausende Teilnehmer.

Hamburg | Der Widerstand gegen den G20-Gipfel in Hamburg formiert sich. Knapp acht Monate vor dem geplanten Treffen der 20 führenden Staats- und Regierungschefs in der Hansestadt hat ein Bündnis von Gipfelgegnern für den 8. Juli 2017 eine Großdemonstration angemeldet. Es würden Zehntausende Teilnehmer aus dem In- und Ausland erwartet, sagte Bündnissprecher Werner Rätz von der globalisierungskritischen Organisation Attac am Donnerstag.

„Es wird keine (...) Hamburger oder norddeutsche Demonstration sein.“ Der vom Bundestagsabgeordneten Jan van Aken (Linke) angemeldete Protestzug soll direkt an den Veranstaltungsorten des G20-Gipfels am 7. und 8. Juli 2017 - Messehallen und Rathaus - vorbeiführen. „Wir halten es für notwendig, dort mit entsprechenden alternativen Positionen präsent zu sein“, sagte Rätz. Schließlich würden bei dem Gipfel „Kriegsverbrecher wie Herr (Recep Tayyip) Erdogan“ und „keineswegs lupenreine Demokraten“ wie die Präsidenten von China, Russland und den USA, Xi Jinping, Wladimir Putin und Donald Trump erwartet. „Wer sich solche Gäste in seine Stadt einlädt, hat sich selbstverständlich auch den internationalen Widerstand (...) eingeladen.“ Bereits am 7. Juli seinen diverse, allerdings noch nicht konkret geplante „Aktionen zivilen Ungehorsams“ vorgesehen.

Grundsätzlich begrüße das Bündnis, wenn sich Staats- und Regierungschefs persönlich austauschten, sagte Sedat Kaya von der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF). In diesem Fall gehe es jedoch nur um „die weitere Ausbeutung und die weitere Aufteilung der Welt unter den großen Mächten der Welt“. Die Amerikanerin und Aktivistin bei der Interventionistischen Linken, Emily Laquer, betonte: „Es ist die Zeit für einen linken Gegenschlag gekommen.“

„Wir verwahren uns gegen eine Politik, die von den G20-Staaten weltweit auferlegt wird“, sagte Yavuz Fersoglu vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAVDEM). Irak, Syrien, Türkei oder Jemen seien durch diese ins Chaos gestürzt worden.

Die Demonstration startet nach Angaben des Bündnisses am S-Bahnhof Dammtor, führe über mehrere Routen durch die Innenstadt, um dann unweit der Messe auf dem Heiligengeistfeld zu enden. „Wir glauben, dass die Demonstrationsroute gut begründet ist“, sagte Rätz mit Blick auf mögliche Verbote. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass Proteste in Hör- und Sichtweite des Veranstaltungsorts stattfinden dürfen, spräche dafür.

Zu möglichen Krawallen äußerten sich die Organisatoren nicht direkt. „Wir wollen eine Demonstration, bei der alle diejenigen, die unsere politischen Inhalte teilen, willkommen sind“, sagte Rätz. Alle sollen sich wohl und sicher fühlen. „Und wir wollen eine Demonstration, die gemeinsam losgeht und auch gemeinsam ankommt.“ Bereits jetzt gebe es jedoch die Sorge, dass die Polizei das anders sehen könnte. „Gerade in Hamburg wäre das nicht das erste Mal“, sagte Rätz. Laquer erinnerte an die jüngste Aufrüstung bei der Polizei etwa mit Panzerwagen. „Die Stadt ist sich sehr wohl bewusst (...), dass viele Leute wütend sind.“ Bereits Anfang Dezember trifft sich in Hamburg der OSZE-Ministerrat.

Auch dort werde es unabhängig von den G20-Demonstrationsplanungen Proteste geben, kündigte Fersoglu an. Polizei und Innenbehörde rechnen bislang jedoch nicht mit Störungen oder gar Ausschreitungen bei dem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 8. und 9. Dezember. Gleichwohl werden bis zu 11.000 Polizisten im Einsatz sein.

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erstellt am 17.Nov.2016 | 16:35 Uhr

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