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Hamburg

10. Dezember 2016 | 02:16 Uhr

Abgelehnte Asylbewerber in HH und SH : Flüchtlinge: „Abschiebe-Zone“ am Hamburger Flughafen fast fertig

vom

Flüchtlinge sollen kurz vor ihrer Rückführung in dem Extra-Bereich untergebracht werden. Doch es gibt Kritik.

Hamburg | Der Abschiebegewahrsam am Hamburger Flughafen soll in gut zwei Wochen fertig sein und seinen Betrieb aufnehmen, berichtet der NDR. Abgelehnte Asylbewerber sollen ein bis vier Tage vor ihrer Abschiebung dorthin gebracht werden. Begonnen hatte der Bau im August.

Laut dem Hamburger Senat ist diese „Abschiebe-Zone“ einzigartig in Deutschland, vorgesehen sind 15 Unterbringungsplätze für Hamburg und fünf für Schleswig-Holstein. Die Zahl der Rückführungen soll dadurch erhöht werden.  „Es geht dabei nur um die Menschen, die sich systematisch immer wieder ihrer Rückführung entzogen haben“, sagte der Sprecher der Hamburger Innenbehörde, Frank Reschreiter, bereits im August. Und: „Die Einrichtung wird keineswegs immer belegt sein - es geht um Einzelfälle.“

Wie der NDR weiter berichtet, kostet die Einrichtung 40.000 Euro im Monat. Der Europäische Gerichtshof hatte 2014 die Unterbringung von abgelehnten Asylbewerbern in normalen Gefängnissen untersagt.

Die Linken-Politikerin Christiane Schneider hatte eine Kleine Anfrage zu der Einrichtung gestellt. Der Senat erläuterte in seiner Antwort vom 26. Juli die Unterbringungsbedingungen: Die in Gewahrsam genommenen Menschen bekommen demnach alle ein Einzelzimmer, das zusammen mit separatem Toiletten- und Waschraum 14,5 Quadratmeter groß sei. Außerdem gebe es vier Gemeinschaftsräume, zwei Raucherräume, ein Spielzimmer, eine Essensausgabe, zwei Duschbereiche und zwei Außenbereiche.

Noch am Sonntag hatte es gegen die „Abschiebe-Zone“ Proteste gegeben. Wie eine Polizeisprecherin sagte, waren bis zu 40 Aktivisten des Hamburger Flüchtlingsrats gekommen. Im Flughafen spielten sie kostümiert verschiedene Szenarien nach und gaben ihre Forderungen über Lautsprecher friedlich kund. Nach eineinhalb Stunden war die Aktion beendet.

(Mit dpa)

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erstellt am 10.Okt.2016 | 10:31 Uhr

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