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Hamburg

10. Dezember 2016 | 15:49 Uhr

Anti-Islam-Rede : Eklat in Hamburg: Fraktionsloser AfD-Abgeordneter fliegt aus Bürgerschaftssitzung

vom

Wegen einer islamfeindlichen Rede wird der Abgeordnete von der Sitzung ausgeschlossen. Die AfD distanziert sich.

Hamburg | Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken ist wegen Verunglimpfung des Islam aus der laufenden Bürgerschaftssitzung ausgeschlossen worden. Nach einer Ältestenratssitzung wegen der islamfeindlichen Rede Flockens erklärte Parlamentspräsidentin Carola Veit am Mittwoch, dass sich der Abgeordnete nach Paragraf 48 der Geschäftsordnung einer „gröblichen Verletzung der Ordnung des Hauses“ schuldig gemacht habe. Veit forderte Flocken auf, sofort das Parlament zu verlassen.

Die politische Ausrichtung der AfD wird kontrovers diskutiert. Während einige die selbsternannte „Alternative“ als konservativ bezeichnen, wird sie von Kritikern als rechtspopulistisch gesehen. Derzeit wird in der Partei über die Positionierung gegenüber dem Islam gestritten.

Nach Angaben eines Bürgerschaftssprechers hat es einen derartigen Vorgang im Hamburger Rathaus seit mindestens 20 Jahren nicht mehr gegeben. Die AfD-Fraktion distanzierte sich von ihrem Ex-Kollegen. „Die Rede von Herrn Flocken ist nichts, was ich als Fraktionsvorsitzender der AfD verteidigen könnte“, sagte Jörn Kruse.

Auf Twitter reagierten Beobachter und Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft empört über die Rede Flockens.

Ludwig Flocken gehört nicht mehr der AfD-Fraktion an. Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete ist im Februar ausgetreten und damit einem Rauswurf zuvorgekommen. Sein Ausschluss hatte laut Flocken bereits zwei Mal auf der Tagesordnung der Fraktion gestanden. Flocken galt in der AfD als Vertreter des rechten Rands und hatte etwa Pegida-Gegner als „die neue SA“ bezeichnet.

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erstellt am 27.Apr.2016 | 19:27 Uhr

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