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Hamburg

29. August 2016 | 16:17 Uhr

Markenrechte : Caterpillar gegen Jamara: Streit um ein gelbes Dreieck

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US-Riese Caterpillar beschuldigt den Spielzeughersteller Jamara aus Schwaben seine Markenrechte zu verletzen. Durch die Verwendung eines gelben Dreiecks auf Spielzeugbaggern.

Hamburg | Streits um Bagger kennt man eigentlich aus der Sandkiste. Jetzt landet ein Fall von beschlagnahmten Spielzeugbaggern vor dem Hamburger Oberlandesgericht. In dem Verfahren bezichtigt der milliardenschwere US-Baumaschinenhersteller Caterpillar den schwäbischen Spielzeughersteller Jamara seine Markenrechte zu verletzen. Es geht um die Verwendung eines gelben Dreiecks auf Spielzeugbaggern von Jamara, das dem Logo der US-Firma zum Verwechseln ähnlich sieht.

Zollfahnder im Hamburger Hafen finden eine eigentlich harmlose Lieferung: Spielzeugbagger. Doch ein Detail hat es in sich: Ein gelbes Dreieck, das dem Firmenlogo des Baumaschinenherstellers Caterpillar (Jahresumsatz rund 47 Milliarden US-Dollar) zum Verwechseln ähnlich sieht. Für den Produzenten aus Schwaben, die Firma Jamara, beginnt ein Kampf um 858 Bagger für Kinder und für Caterpillar um Markenrechte.

Vor dem Oberlandesgericht in Hamburg wollte Caterpillar eine einstweilige Verfügung gegen Jamara erwirken. Das Etikett, das der Spielzeughersteller aus Aichstetten auf zwei verschiedene Typen von Spielzeugbaggern für Kinder geklebt hatte, sollte entfernt werden. Und Caterpillar ging sogar noch weiter. Der Konzern forderte auch die Vernichtung der Spielzeugflotte von 858 Baggern, die der Zoll im Hamburger Hafen beschlagnahmt hatte. Das konnte Jamara gerade noch abwenden. Das Unternehmen ließ das umstrittene Logo entfernen. Auf seiner Homepage bedauert das Unternehmen durch die Typenkennzeichnung seiner Spielzeugbagger mit einem gelben Dreieck "nichts Böses" beabsichtigt zu haben. Und am Ende könnte der Mittelständler aus Baden-Württemberg sogar als der lächelnde Sieger aus dem Verfahren hervorgehen.

Solche Spielzeugbagger vom Typ 517J lagern derzeit beschlagnahmt in Containern beim Hamburger Zoll. Wegen des kleinen, gelben Dreiecks im Logo.

Solche Spielzeugbagger vom Typ 517J lagern derzeit beschlagnahmt in Containern beim Hamburger Zoll. Wegen des kleinen, gelben Dreiecks im Logo.

Foto: Jamara
 

So hat das Oberlandesgericht die Kontrahenten am Donnerstag zu einer einvernehmlichen Lösung aufgerufen. Es wurde dadurch keine Entscheidung in der Sache getroffen. Das Gericht ließ aber durchblicken, dass es die mögliche Verletzung von Markenrechten von Caterpillar eher nicht annehme. Ohne die Verwendung des Firmennamens könne ein Verbraucher ein gelbes Dreieck nicht ohne weiteres mit Caterpillar in Verbindung bringen, hieß es. Die Parteien wollen nun beraten, ob sie das Verfahren fortsetzen oder sich einigen.

Der Fall erinnert an ähnliche Streits wegen verletzter Markenrechte in der Vergangenheit: Die Erkennungsfarbe hatte 2015 bei der deutschen Sparkasse und der spanischen Santander-Bank für Ärger gesorgt, es ging um die Verwendung des ähnlichen Rot-Tons. Auch bei Beiersdorf und Unilever ging es 2015 um die Verwendung der Farbe Blau bei den Kosmetikprodukten von Nivea und Dove. Die Firma Haribo war schon zweimal in einen Markenrechtsstreit verwickelt: 2004 gegen Katjes wegen eines ähnlichen Produktnamens, und 2015 gegen Lindt, weil der Schoko-Teddy angeblich die Rechte des „Goldbären“ verletze.

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erstellt am 11.Feb.2016 | 16:53 Uhr

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