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Hamburg

04. Dezember 2016 | 09:19 Uhr

„Beleidigung und Volksverhetzung“ : AfD Hamburg lehnt Zusammenarbeit mit Pegida strikt ab

vom

Die thematischen Überschneidungen sind unübersehbar. Doch eine Zusammenarbeit wie im Osten möchte Hamburgs AfD nicht.

Hamburg | Die AfD Hamburg lehnt eine Zusammenarbeit der Partei mit dem islam- und fremdenfeindlichen Protestbündnis Pegida strikt ab. Der Landesvorstand distanziere sich von den jüngsten gemeinsamen Auftritten von Mitgliedern der AfD Sachsen-Anhalt und Thüringen mit Vertretern der Pegida-Bewegung, teilte die AfD am Dienstag mit.

Eine Studie der TU Dresden hatte unlängst große Überschneidungen von AfD und Pegida herausgefunden. Der Anteil der Teilnehmer, die AfD wählen würden, lag im Januar bei 82 Prozent.

Die AfD Hamburg erkenne Pegida zwar als eine Bewegung an, die berechtigte Sorgen der Bürger auf die Straße trage und mit ihren Demonstrationen dazu beigetragen habe, eine offenere Diskussion über drängende politische Probleme zu erzwingen.

„Wir distanzieren uns aber ausdrücklich von führenden Vertretern der Pegida und ihren Ablegern, die sich in der Vergangenheit mit Äußerungen hervorgetan haben oder weiterhin tun, die in Teilen unter dem Verdacht stehen, nicht im Einklang mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen oder Straftatbestände der Beleidigung und Volksverhetzung zu erfüllen“, erklärte die AfD Hamburg. Auch dass Vertreter und Ableger der Pegida-Bewegung durch den Verfassungsschutz beobachtet würden, sei ernster Anhaltspunkt darauf, politisch Abstand zu wahren.

Vor gut zwei Wochen hatte mit dem sächsischen Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider erstmals ein Mandatsträger der Alternative für Deutschland (AfD) auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden das Wort ergriffen. Am Mittwoch sprach ein Pegida-Vertreter erstmals bei einer AfD-Veranstaltung in Erfurt. Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke sieht in Pegida einen Wegbereiter für die AfD-Wahlerfolge.

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erstellt am 24.Mai.2016 | 17:17 Uhr

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