Die Vision für einen neuen Stadtteil: Die Therme (roter Pfeil) sollte direkt am Ufer der Schlei errichtet werden. Foto: Jennert

Schleswig. Im neuen Stadtteil auf der Freiheit wird es keine Gesundheitstherme geben. Die Spitzen der Ratsparteien haben sich am Dienstagabend darauf verständigt, auf der Ratssitzung am 20. Februar aus dem Projekt auszusteigen. Dies bestätigte am Mittwoch Bürgermeister Thorsten Dahl. Politiker von CDU, SPD, SSW, der Grünen und der FDP kamen demnach überein, dass die Risiken für die Stadt unkalkulierbar seien.

Drei Stunden dauerte die denkwürdige Sitzung, zu der Stadtwerke-Chef Wolfgang Schoofs und Bauamtsleiter Peter Hopfe in den Konferenzsaal des Umweltdienste-Betriebshofes am Ilensee eingeladen hatten und an deren Ende das Projekt politisch beerdigt wurde. Gegenüber der ersten Riege der Schleswiger Kommunalpolitik inklusive Bürgermeister Thorsten Dahl erläuterten Schoofs und Hopfe ausführlich den Stand der Dinge. Sie lieferten Antworten auf folgende Fragen: Wie weit ist das Projekt Therme gediehen? Welche Bedingungen für einen 9,8-Millionen-Euro-Zuschuss aus Landes- beziehungsweise EU-Mitteln sind von Team Vivendi als Eigentümer des früheren Kasernengeländes erfüllt worden - und welche nicht?

Schleswig könnte Defizite nicht abfedern

Das Ergebnis: Team Vivendi hat zwar einiges an Vorarbeit geleistet. Aber die wesentlichen Vorgaben, bereits Mitte 2007 vom damaligen Wirtschaftsminister Dietrich Austermann formuliert, sind nicht erfüllt worden. So hatte Austermann darauf bestanden, dass zeitgleich mit dem Bau einer Therme auch ein Hotel sowie ein Ferienpark errichtet werden müssen. Doch die verlangten rechtsverbindlichen Verträge lagen am Dienstag nicht vor. Ebenso wenig gab es nach einhelliger Meinung der Kommunalpolitiker ein überzeugendes Finanzierungskonzept für das Hotel. Den Ausschlag für das Nein der Politik gaben jedoch folgende Aspekte: Laut Schoofs hält die Kommunalaufsicht die Stadt Schleswig für nicht leistungsfähig genug, um eventuelle Defizite oder sogar eine Insolvenz der Therme abzufedern; zudem lässt sich der Zeitplan für den Bau der Therme inklusive Hotel und Ferienpark wohl mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht einhalten.

Dies könnte sich als folgenschweres Problem im Hinblick auf die aktuelle Förderperiode erweisen. Die Stadt muss den 9,8-Millionen-Zuschuss für die Therme demnach bis zum 31. Dezember 2015 ausgeben und abrechnen. Sollte jedoch bis dahin das zwingend mit der Therme verknüpfte Hotel noch nicht fertiggestellt sein, wäre eine wichtige Förderbedingung nicht erfüllt. Das wiederum hieße: Die Stadt müsste den Zuschuss komplett zurückzahlen.

"Vor einem Scherbenhaufen"

Frank Neubauer, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes und bisher Befürworter der Therme, sagte auf gegenüber sh:z, dass er mit "einer großen Portion Hoffnung" in die Sitzung am Dienstag gegangen sei. "Ich bin aber jetzt zu der Überzeugung gelangt, dass hier Risiken auf die Stadt zukommen, die wir nicht mehr händeln können." Als Beispiel führte er an, dass Team Vivendi das Hotel zum Teil mit Erlösen aus dem Verkauf von Ferienpark-Wohnungen finanzieren wolle. "Aber was passiert, wenn der Verkauf nicht so läuft wie gewünscht?" Neubauer äußerte starke Zweifel daran, dass das Projekt rechtzeitig zum Ende der Förderperiode hätte abgeschlossen werden können.

Grünen-Ratsherr Dr. Johannes Thaysen machte deutlich, dass er vom Konzept Therme weiterhin überzeugt sei, "aber unter den gegebenen Rahmenbedingungen lässt es sich nicht realisieren, die Zeit ist zu knapp." Thaysen kritisierte, dass alle an dem Projekt Beteiligten versagt hätten. Dies sei eine Niederlage für die Politik, für die Verwaltung und für Team Vivendi. Man stehe nun vor einem Scherbenhaufen, der schnell weggeräumt werden müsse. Die Bemühungen zur Entwicklung des neuen Stadtteils müssten weitergehen. Sein Fraktionsvorsitzender Lutz Herrmann schlug dazu einen "Runden Tisch" vor, an dem "ein Plan B" entwickelt werden müsse.

Sanierung der Schwimmhalle  und Theater-Neubau

Diese Meinung wird indes von allen Parteien geteilt. Man dürfe die "Freiheit" nicht sich selbst überlassen, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SSW-Fraktion, Harry Heide. SPD-Fraktionschef Karsten Reimer, einer der führenden Thermen-Gegner, betonte, dass man sich jetzt "nicht zurücklehnen" dürfe. Gleichwohl betonte er, dass die Entwicklung des Stadtteils durch den Thermenausstieg nicht einfacher, aber auch nicht schwieriger geworden sei. Man habe durch die Debatte sechs Jahre verloren und dabei sicherlich manches wichtige Projekt aus dem Augen verloren. Jetzt könne man sich zum Beispiel um die Sanierung der Schwimmhalle kümmern und den Theater-Neubau voranbringen. FDP-Ratsherr Jürgen Wenzel bedauerte den Ausstieg. "Ich finde es richtig, dass wir es mit der Therme versucht haben, aber wir haben auch feststellen müssen, dass die Finanzierungsvorschläge von ’Vivendi’ illusorisch sind."

Team Vivendi-Gesellschafter Dr. Jürgen Wernekinck sagte gegenüber unserer Zeitung, dass "uns insbesondere die Haltung der CDU-Fraktion doch sehr enttäuscht hat". Man werde jetzt aber "nicht aus Trotz den Stecker ziehen". Wernekinck versprach: "Wir wollen die Schleswiger nicht brüskieren. Deswegen wird das Freiheitsfest auch in diesem Jahr noch stattfinden."

In Verbindung stehende Artikel:

PRO: Neu nachdenken über die Zukunft der Stadt

CONTRA: Kleinmut - Selbstmord aus Angst vor dem Tode

"Wir stehen wieder am Anfang"