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"Fünf bis zehn sind Jahre realistisch"

Rohwer: Der Nordstaat muss kommen

21. März 2010 | Von dpa

An der Gründung eines Nordstaates führt nach Ansicht des scheidenden Hauptgeschäftsführers der IHK zu Lübeck, Bernd Rohwer, langfristig kein Weg vorbei.

"Angesichts der gewaltigen Finanzprobleme beider Länder drängt es sich geradezu auf, die knappen Mittel zu bündeln und Doppelstrukturen abzubauen", sagte Rohwer in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Der Nordstaat müsse von den Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft gewollt und vorangetrieben werden.

Die Regierungschefs von Schleswig-Holstein und Hamburg, Peter Harry Carstensen und Ole von Beust (beide CDU), "sind erfahren und politisch bestens verankert, wollen kooperieren und könnten das Thema zur Chefsache machen", betonte Rohwer. Der frühere schleswig- holsteinische Wirtschaftsminister scheidet Ende März nach knapp dreieinhalb Jahren aus der Führung der Kammer aus.

"Wir brauchen eine gemeinsame Agenda 2020 für den Norden"

Rohwer, der seit Jahren als engagierter Verfechter des Nordstaates gilt, fordert von den Verantwortlichen Mut und Weitblick. Wer die jetzt anstehenden massiven Haushaltskürzungen mit einer inhaltlich überzeugenden Zukunftsstrategie verbinden wolle, müsse sagen, wo Schleswig-Holstein und Hamburg in zehn Jahren stehen sollen. "Wir brauchen eine gemeinsame Agenda 2020 für den Norden", sagte Rohwer.

Ein Zusammenschluss biete nicht nur finanzielle Vorteile, sondern könne dem Norden als starke Wirtschaftsregion und als politische Kraft auch zu mehr Gewicht in Berlin und Brüssel verhelfen. Voraussetzung sei allerdings, dass der Länderfinanzausgleich so geregelt werde, dass der Norden nicht schlechter gestellt wird als bisher. "Und natürlich müssen wir noch einen zündenden Namen finden - Nordstaat klingt furchtbar bürokratisch", kritisierte Rohwer.

"Fünf bis zehn Jahre realistisch"

Nach seinen Worten sind die Spitzenverbände der Wirtschaft zur konstruktiven Mitarbeit bei der Vorbereitung und Gründung eines Nordstaates bereit. Für die Schaffung gemeinsamer Strukturen und Institutionen und die anschließende Durchführung eines Volksentscheids hält Rohwer einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren für realistisch. Noch in dieser Legislaturperiode könnten Förderinstitute und Behörden, wie die Wirtschafts- und Technologieförderung, die Investitionsbank, die Landesrechnungshöfe und die Landesplanungsbehörden zusammengelegt werden, sagte er.

"Auch ein enger Verbund der vier Handelskammern in Schleswig- Holstein und Hamburg ist sinnvoll und erreichbar. Konkrete Vorschläge dafür wurden in den letzten Monaten von den vier Schwesterkammern bereits erarbeitet", erklärte Rohwer. Starke regional verankerte Kammern blieben zwar auch künftig wichtig. Um die Leistungskraft der Kammern zu stärken, sollte die Kooperation jedoch ausgebaut werden - etwa in Form einer gemeinsamen Servicegesellschaft der vier Nordkammern. "Die Ideen dazu liegen vor, jetzt bedarf es der Bereitschaft aller Kammern, diesen Weg entschlossen zu gehen."

Sorge vor Spaltung des Landes unbegründet

Die Sorge, der Norden Schleswig-Holsteins könnte durch eine enge Zusammenarbeit oder einen Zusammenschluss mit Hamburg ins Abseits geraten, hält Rohwer für unbegründet. "Wenn wir durch eine enge Kooperation die Wachstumskräfte der Metropole Hamburg noch stärker nach Schleswig-Holstein ziehen, profitiert davon das ganze Land, auch Flensburg und die Westküste", betonte er.


 

Leserkommentare

 
ARNE MUMM 21.03.2010 15:06
Richtige Richtung

Wenn schon ein Nordstaat dann aber bitte mit Niedersachsen, Bremen und eigentlich auch mit Mecklenburg Vorpommern.
Nur DAS macht meiner Meinung nach wirklich Sinn und bringt etwas.
Hauptstadt des neuen Landes könnte dann Lübeck sein, weil Lübeck dann am zentralsten liegt. Und ein neuer Name sollte auch gefunden werden, denn es wird keine Nordstaatler geben - wollen -.



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