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Hamburg-Altona

Klare Mehrheit für umstrittene Ikea-Filiale

22. Januar 2010 | 12:42 Uhr | Von dpa

Deutliches Votum für den Bau des umstrittenen Möbelhauses in Altona: Beim Bürgerentscheid "Pro Ikea" entfielen rund 77 Prozent der Stimmen auf "Ja".

Ob Ikea das City-Haus aber tatsächlich bauen kann, ist trotz des eindeutigen Ergebnisses noch unklar. Gegen die Ansiedlung in der Großen Bergstraße wollen Gegner ebenfalls einen Bürgerentscheid durchsetzen, am Montag haben sie eine Unterschriftenliste abgegeben. Sie befürchten unter anderem eine starke Zunahme des Verkehrs rund um die frühere Haupteinkaufsstraße in Altona.
"Wir werden jetzt darangehen, diese Unterschriften auszuwerten", kündigte Albers an. Bis Mitte oder Ende kommender Woche soll die Prüfung abgeschlossen sein. Es handele sich nach einer ersten Schätzung um rund 8000 Unterschriften, hieß es - für einen Bürgerentscheid wären gut 5600 nötig. Sowohl die Pro- als auch die Contra-Initiative waren dagegen, die Bürgerbegehren zusammenzulegen.

Komplizierter ist laut Albers die Frage, ob ein solcher Entscheid überhaupt zulässig ist. "Das ist eine sehr spannende rechtliche Frage." Im Gesetz seien gleich zwei Bürgerentscheide zum selben Thema nicht vorgesehen: "Wir begeben uns auf juristisches Neuland.“ Das Bezirksamt will sich mit der Finanz- und Justizbehörde abstimmen und vermutlich in der übernächsten Woche eine Entscheidung fällen. Der Senat könnte die Angelegenheit auch an sich ziehen. "Es ist und bleibt eine Entscheidung des Senats." Am Rande der Pressekonferenz sagte Albers: "Meine persönliche Meinung ist: Ikea kommt."

"Gutes Signal für Altonas historische Einkaufsstraße"

Der Expansionschef von Ikea Deutschland, Armin Michaely, fühlt sich nach der Abstimmung in Altona "willkommen". "Wir sind überzeugt davon, dass wir einen Beitrag dazu leisten können, dass die Große Bergstraße für viele Menschen und Einzelhändler vor Ort wieder attraktiver wird." Michaely versprach: "Wir setzen uns dafür ein, dass für alle Beteiligten gute Lösungen gefunden werden."

Hamburgs SPD-Chef Olaf Scholz wertete das Ergebnis des Bürgerentscheids als "gutes Signal für Altonas historische Einkaufsstraße". „Jetzt sollte der Senat das Vorhaben zügig vorantreiben, damit sich die Erneuerung nicht unnötig weiter hinzieht“, forderte der Bundestagsabgeordnete.

"Die Ikea-Ansiedlung allein rettet die Große Bergstraße nicht"

Der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Altona, Thomas Adrian, sagte, man müsse auch die Sorgen der Menschen ernst nehmen, die mit "Nein" gestimmt haben. Daher verlange die Altonaer SPD unter anderem Lärmschutzmaßnahmen für Anwohner, Kundentaxis und eine Öffnungszeit bis höchstens 21.30 Uhr. "Die Ikea-Ansiedlung allein rettet die Große Bergstraße nicht, sie ist jedoch die Initialzündung, auf die wir gewartet haben", betonte Adrian. Die Kreisvorsitzende der SPD Altona, Melanie Schlotzhauer, warnte, dass die Ansiedlung nicht zu einem Dauerkonflikt in Altona werden dürfe.

Die Gegner der umstrittenen Filiale kritisierten erneut eine "Suggestivfrage" bei dem Bürgerentscheid. "Man versprach den Bürgern, mit der Ansiedlung von Ikea werde der Stadtteil nachhaltig belebt und attraktiver." Sie selbst seien aber überzeugt, dass die Filiale den Stadtteil mit einem "überdimensionierten Zweckbau" verschandele und die Mieten deutlich steigen würden.

Der CDU-Wirtschaftsrat hat degegen einen Stopp des zweiten Bürgerbegehrens gefordert. "Ikea ist für die einzelhändlerische Entwicklung Altonas ein Geschenk", sagte der Landesvorsitzende Andreas Mattner am Freitag. "Die Bürger haben gesprochen, es muss Schluss sein mit der Hängepartie." Der Senat dürfe es nicht auf einen zweiten Bürgerentscheid ankommen lassen.

Ikea will Frappant-Gebäude abreißen

Bei dem nun abgeschlossenen Bürgerentscheid "Pro Ikea" waren mehr als 186 600 Menschen in Altona stimmberechtigt. Die Beteiligung lag bei 43,5 Prozent - eine Rekordbeteiligung auf Bezirksebene. "Das ist ein sehr schönes Beispiel für kommunale Demokratie", betonte Albers.

Der schwedische Möbelkonzern will das sogenannte Frappant-Gebäude in Altona abreißen, um dort die Filiale zu bauen. Das lange leerstehende Gebäude wird derzeit von rund 130 Künstlern genutzt.


 

Leserkommentare

 
OSE JOHANNSEN 21.01.2010 23:13
Ikea-Haus

77,2% + 22,9% = 100,1%
Pisa lässt grüßen!



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