Es rumort in der Nord-SPD

4. November 2009 | Von Peter Höver

Vergrößern

Auf Parteichef Ralf Stegner kommen stürmische Zeiten zu. Foto: ddp

Die einen wollen den sofortigen Rücktritt des Landesvorsitzenden, andere erst diskutieren und dann Schlussfolgerungen ziehen. Die Nord-SPD und ihr Chef Ralf Stegner kommen nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl am 27. September nicht zur Ruhe.

Mit dem ostholsteinischen SPD-Kreisvorsitzenden Manfred Jaeger trat nach Dirk Peddinghaus (Kreis Schleswig-Flensburg) jetzt der zweite Kreisvorsitzende zurück. Wie Peddinghaus war Jaeger im Kreisvorstand mit der Forderung gescheitert, die Ämter des Partei- und Fraktionschefs im Landtag zu trennen. Beide Posten hält Stegner.

"Basta-Beschlüsse" und "Wagenburgmentalität"

Die Aufarbeitung der "sehr großen Wahlniederlagen" laufe in eine Richtung, "die ich nicht vertreten kann", schreibt Jaeger, der zugleich über "Basta-Beschlüsse" und "Wagenburgmentalität" in der Partei klagt. Landesvorstand und vor allem Stegner selbst seien "zu keiner Selbstkritik und Übernahme von Verantwortung nach der Wahl bereit."

SPD-Sprecher Amin Hamadmad sagte, wenn Jaeger keine Mehrheit für seine Vorstellungen habe und zurücktrete, sei das zu akzeptieren. Der Kreisverband habe eine gute Nachfolgeregelung getroffen und werde sich weiter an den parteiinternen De batten beteiligen.

Gibt es eine Alternative zu Stegner?

Die laufen teilweise erhitzt. "An der Basis kocht es", heißt es in einer Resolution der Arbeitsgemeinschaft "60 Plus" in Flensburg und Schleswig-Flensburg. Sie fordert den "sofortigen Rücktritt" Stegners.

Unklar ist, ob Stegners Kritiker tatsächlich die Mehrheit in der Nord-SPD repräsentieren. Die Chefs großer Kreisverbände wie Rendsburg-Eckernförde und Pinneberg, Sönke Rix und Hannes Birke, haben sich deutlich hinter Stegner gestellt. Zwar räumt auch Rix ein, die Lage in der SPD nach den verlorenen Wahlen sei "schlecht. Viele Mitglieder sind enttäuscht, frustriert und wütend." Rix sieht aber weder eine Alternative zu Stegner noch "einen Grund, nach einer Alternative zu suchen".

Kreisvorstände in Plön und Kiel fordern Stegners Rücktritt

In Nordfriesland klingt das weniger eindeutig. Erst solle über Themen geredet, dann über Personen beraten und danach beschlossen werden, wie es weitergehen soll, sagt der

Kreisvorsitzende Horst Deyerling. Dagegen haben die Kreisvorstände in Plön und Kiel bereits offen den Rücktritt Stegners als Parteichef gefordert.

Stegner selbst will bis zu einem vorgezogenen Landesparteitag im Februar 2010 das Gespräch mit den Kreisverbänden und Ortsvereinen suchen.