Stegner

Kiel. Von schlechten Umfragewerten für seine Partei lässt sich SPD-Landeschef Ralf Stegner nicht schrecken. "Konstruktiv, fröhlich und selbstbewusst" gehe die Nord-SPD in die drei Wahlen bis Mai 2010, sagte Stegner gestern in Kiel. Und am Ende werde es Ergebnisse für die Sozialdemokratie geben, die wesentlich besser seien als von Demoskopen vorhergesagt.

Am 16. Mai startet die SPD den Europawahlkampf. Nach der Sommerpause steht der Auftakt zur Bundestagswahl am 27. September an. Im November sollen die personellen Weichen für die Landtagswahl gestellt werden. Den Platz eins der Landesliste hatte sich Stegner parteiintern schon im September 2008 gesichert.

Die Ziele sind klar

Die Ziele der SPD sind für Stegner klar: Wieder stärkste politische Kraft im Bund werden, dabei mindestens neun der elf Direktmandate holen und acht Monate später den Ministerpräsidenten einer SPD-geführten Landesregierung stellen. "Unsere Zuversicht ist deutlich gewachsen", sagte Stegner mit Blick auf Querelen beim derzeitigen Koalitionspartner CDU und fügte hinzu: "Der SPD-Teil der Regierung hat keine Krise."

Programmstisch sieht Stegner seine Partei gut aufgestellt

Dennoch will die SPD inhaltlich gegen eine schwarz-gelbe Mehrheit polarisieren, nicht gegen Personen. Programmatisch sieht Stegner seine Partei gut aufgestellt: Gegen Kernkraft und Kohlestrom, gegen Studiengebühren und für die Kostenlos-Kita. Mit dem am Wochenende vorgelegten Programm der Bundes-SPD zeigte sich Stegner trotz verbreiteter Kritik "außerordentlich zufrieden".

Die Nord-CDU wertete das Programm hingegen als Fingerzeig für ein Bündnis aus SPD und Linkspartei auf Bundesebene. Stegner wolle das Land "stramm nach links" führen, erklärte CDU-Landesgeschäftsführer Daniel Günther.

Konter der SPD: Die Union "ist völlig neben der Spur". Auch für die Nord-CDU gelte: "Für den, der rechts im Straßengraben liegt, ist schon der Mittelstreifen links."