Koalitionsbruch in Kiel

Berliner Reaktionen: Leiden und Schweigen

22. Juli 2009 | Von uli

Niebel

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Berlin. Es ist wie bei einem plötzlich auftretenden heftigen Zahnschmerz. Wer in der Berliner Politszene das Stichwort "Kieler Koalitionsbruch" fallen lässt, verursacht Leiden. Und dies über alle Parteigrenzen hinweg. Niemand in der wahlkampfgeplagten Hauptstadt möchte so recht etwas mit der "Schmierenkomödie" im Norden zu tun haben. So nennt es Renate Künast, die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Bundestagswahl. "Ich bin entgeistert", sagt sie, "und die Menschen im Norden sind es sicher auch". Denen wollen die Grünen nun mit Sachpolitik kommen, wenn es nach der Bundespolitikerin Künast geht. Krümmel weg, CO2-Lagerpläne kassieren und die HSH-Nordbank-Krise aufklären, lauten ihre Forderungen. Die Frage nach den Koalitionsoptionen in Kiel löst dann wieder Schmerzen aus: "Kein Kommentar!"

Dazu will sich auch FDP-Generalsekretär Dirk Niebel nicht recht äußern. Dabei hatte sein Kieler Parteifreund Wolfgang Kubicki bereits schwarz-gelb-grüne Farbenspiele angestellt. Das sei noch lange "kein Zeichen der Nähe", urteilt Niebel. Der Bundes-FDP ist eine Jamaika-Diskussion alles andere als willkommen. Zugleich setzt sich Niebel von der Nord-CDU ab, die "grobe Fehler in der HSH-Nordbank-Affäre zu verantworten hat". Die Union ist für Niebel "ein Wohl-oder-übel-Partner".

Und die Großen? In den Parteizentralen von SPD und Union würde man sich am liebsten ganz ausschweigen. CDU-Generalsekretär Roland Pofalla warnt schmallippig vor "verbalem Rumgeholze". Und sein Pendant bei der SPD, Hubertus Heil, flüchtet sich ins Moralische. Das Verhalten von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen sei "ebenso unwürdig wie unanständig" gewesen, sagt der SPD-General.


 

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