Kiel. Die Zeiten, in denen Polizei und Steuerfahnder an die Türen ihrer Verdächtigen klopfen mussten, um etwas über sie herauszufinden, sind lange vorbei. Denn viele Menschen machen es jedem, der etwas über sie erfahren möchte, denkbar einfach. Bilder, Lebensläufe, Geschäftsideen - das alles wird inzwischen munter im Internet veröffentlicht und ist für die Behörden genauso einsehbar wie für die anderen Benutzer von Online-Shops und sozialen Netzwerken.

Neben rasanten Autofahrern, die gerne einmal nach dem Abgleich ihrer Blitzer-Fotos mit ihren Facebook-Bildern von der Polizei überführt werden, sind auch Steuerflüchtlinge im Internet nicht mehr sicher. "Für die Steuerfahndung ist es gängige Praxis, die offen zugänglichen Informationen aus dem Internet zu nutzen", sagt Matthias Günther, Sprecher des Finanzministeriums in Kiel. Während die Polizei jedoch in bestimmten Situationen sich sogar Tarnidentitäten und unechte Accounts zulegen darf, sind die Steuerfahnder dazu nicht befugt. Die Landesfinanzbehörden bekommen aber Tipps vom Bundeszentralamt für Steuern, das seit dem Jahr 2003 mit einer speziellen Software namens XPider nach Steuerflüchtigen im Internet sucht, die etwa ihr Gewerbe nicht angemeldet haben. Mit Hilfe dieses Materials konnten in Schleswig-Holstein im Jahr 2010 rund 800.000 Euro mehr an Steuern eingenommen werden. Zum anderen schauen sich die schleswig-holsteinischen Steuerfahnder selbst auf Internetseiten von Betreibern von Onlineshops wie Ebay um.

"Der Datenschutz ist kein Deckmantel für Steuerhinterzieher"

Und auch Werbung von Unternehmen im Internet und die Lebensläufe, die mancher auf sozialen Netzwerken veröffentlicht, können Aufschluss über gewerbliche Tätigkeiten oder Einnahmequellen geben. Wenn dann der dringende Verdacht vorliegt, dass ein Händler seine Aktivitäten nicht richtig versteuert, so können die Beamten bei den Betreibern von Internetportalen mehr Daten über den mutmaßlichen Steuerflüchtling erbitten.

500 Mal haben Steuerfahnder im Land solche Auskunftsersuche 2010 gestellt. "Das ist noch kein Anlass, Angst vor einem Überwachungsstaat zu bekommen", sagt Marit Hansen, stellvertretende Landesbeauftragte für Datenschutz in Schleswig-Holstein. Wichtig sei jedoch, dass die Betroffenen rechtzeitig über die Untersuchungen gegen sie informiert werden und nicht länger als unbedingt nötig hinter ihrem Rücken ermittelt wird.

Letztlich dürfe sich aber niemand wundern, der mit seinen ständig neuen Autos bei Facebook protzt, wenn sich dafür auch irgendwann Polizei oder Steuerbehörden interessieren. Marit Hansen: "Der Datenschutz ist kein Deckmantel für Steuerhinterzieher."

(kea, shz)