Kappeln. Die Konjunktur des vergangenen Jahres schlägt sich auch im städtischen Etat nieder. Im Hauptausschuss präsentierte Kämmerer Klaus Blöcker nun die neuesten Zahlen für das Haushaltsjahr 2011. Danach sind die Einnahmen Kappelns gegenüber dem Planansatz deutlich gestiegen.

"Vor allem bei den Steuern konnten wir gegenüber der Planung eine Mehreinnahme von 970 000 Euro erzielen." Auch bei den Kostenerstattungen und -Umlagen ergab sich gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz ein Plus im sechsstelligen Bereich. Abzüglich der Verbindlichkeiten und geringerer Fehlbetragszuweisung verbleiben der Stadt anstelle eines angenommenen Defizits von 2,15 Millionen Euro nun lediglich ein Fehlbetrag von 1,26 Millionen Euro und damit ein um rund 850 000 Euro verbessertes Jahresergebnis gegenüber der Planung. Dies ist allerdings noch vorläufig, es fehlt in der Bilanz noch Sonderposten und Rückstellungen.

Hauptausschussvorsitzender Horst Trauzettel (CDU) nahm die Ergebnisverbesserung erfreut zur Kenntnis: "Das ist doch zunächst einmal eine positive Nachricht. Der Trend zeigt in die richtige Richtung, auch wenn die große Summe im Ergebnis darunter noch negativ ausfällt." Und für das laufende Haushaltsjahr hoffe er, dass sich der Etat in Richtung einer schwarzen Null bewegt. "Auch wenn die Hoffnung bekanntlich zuletzt stirbt", so Trauzettel.

Diese Hoffnung muss aber dann doch zumindestens noch das nächste Jahr überstehen, denn in der Haushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2012 wird der Etat mit einem Jahresfehlbetrag von 2,55 Millionen Euro ausgewiesen und damit fällt das Minus sogar größer aus als im Haushaltsplan 2011.

Bei der Ursachenforschung für die Gründe dieses Defizits wies Trauzettel darauf hin, dass in Kappeln die Steuerkraft pro Einwohner um ein gutes Drittel niedriger sei als im Landesdurchschnitt. "Bei uns muss man wohl eher von Steuerschwäche als von Steuerkraft reden", meinte der Ausschussvorsitzende. Sein Parteifreund Matthias Mau gab ihm in diesem Punkte Kontra: "Ganz so negativ ist die Entwicklung aber nicht. Immerhin ist die Steuerkraft in Kappeln pro Einwohner seit 2009 gestiegen", so Mau. LWG-Fraktionsvorsitzender Michael Arendt zeigte sich dennoch besorgt über die finanzielle Situation der Stadt. "Auf Dauer geht das so nicht weiter. Bei uns sind die Einnahmen aus der Grundsteuer A + B fast so hoch wie aus der Gewerbesteuer. Das ist ein Ausdruck von Strukturschwäche."

Dass der Kreis ungeachtet der mauen Finanzen 31 Prozent der Einnahmen beansprucht, trug ihm im Hauptausschuss keine Sympathien ein. Allein in diesem Jahr kassiere der Kreis inklusive der Erhöhung der Kreisumlage 250 000 Euro mehr von der Stadt ein, rechnete SPD-Fraktionschef Rainer Moll vor. "Und dabei sagen die uns bei jeder Gelegenheit: ’Passt bloß auf Euren Haushalt auf.’ Selbst wenn wir alle freiwillige Leistungen an Vereine und Verbände streichen, können wir nicht die Erhöhung der Kreisumlage ausgleichen", so Moll. CDU-Fraktionsvorsitzender Trauzettel pflichtete ihm bei und schlug vor, über eine neue Kreiszugehörigkeit nachzudenken. "Im Kreis Rendsburg-Eckernförde ist die Kreisumlage deutlich geringer", so Trauzettel. Das klang fast wie eine unverhohlene Drohung.

Für das Jahr 2012 plant die Stadt Investitionen in Höhe von knapp über einer Million Euro. Größte Einzelposten sind hierbei der Erwerb der alten Straßenmeisterei für den Bauhof in Höhe von 365 000 Euro, die Sanierung von 26 Dachgauben im Rathaus für 225 000 Euro, die Erneuerung eines Teilstücks der Bernhard-Liening-Straße sowie die Planung der Promenade Olpenitz mit je 100 000 Euro.

Als Einnahmen zur Finanzierung dieser Maßnahmen sind derzeit rund 727 000 Euro veranschlagt, dabei entfällt der größte Einzelposten mit 600 000 Euro auf den Verkauf von städtischen Grundstücken. Dahinter verbergen sich die Erlöse aus dem Verkauf des Sozialzentrums und einiger Gewerbegrundstücke. Der Ausschuss beschloss die Haushaltssatzung für das Jahr 2012 einstimmig.