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Einstimmig: Rat "beerdigt" Gesundheitstherme

22. Februar 2012 | 03:20 Uhr | Von Dirk Jennert

Der Moment der Entscheidung: In Dutzenden von Debatten hat die Ratsversammlung sich mit der Therme befasst, vorgestern zog Schleswigs höchstes Gremium einen Schlussstrich. Foto: Jennert

Schleswiger Kommunalpolitiker sehen zu hohe Risiken für die Stadt / Scharfe Kritik an Kaserneneigentümer Team Vivendi: Prognostizierte Finanzierung sei nur "in Aussicht gestellte Kreditprüfung"

Schleswig. Am Ende ging es nur noch um die Frage, wie eindeutig das Ergebnis ausfallen würde. "Ich war eine Woche lang im Urlaub, ich weiß nicht, wie meine Fraktion abstimmen wird", hatte CDU-Ratsherr Frank Neubauer zuvor erklärt. Vorgestern um kurz nach 17 Uhr wurden im Ständesaal des Schleswiger Rathauses Fakten geschaffen. Bürgervorsteher Heinrich Bömer rief die Ratsversammlung zur Abstimmung über die Beschlussvorlage "VO/2012/ 022" auf. Das dreiseitige Papier mit der Überschrift "Thermenprojekt Schleswig; hier: Beschluss über die Einstellung städtischer Arbeiten am Projekt" wurde einstimmig angenommen. Es gab keine Enthaltung.

Die Ratsversammlung hat damit das Thermenprojekt endgültig beerdigt. Fast sieben Jahre war die Therme Gegenstand zahlreicher Rats- und Ausschussdebatten und öffentlicher Informationsveranstaltungen. In Leserbriefforen ging es dazu ebenso hoch her wie auf privaten Zusammenkünften. "Die Therme hat Schleswig gespalten", sagte dazu SPD-Fraktionsvorsitzender Karsten Reimer. Und das war offenbar eine Einschätzung, die man auf der anderen Seite des Ständesaales teilte. Entsprechend groß war das Bedürfnis aller Ratsparteien, sich am Ende des kommunalpolitischen Streits um das Millionenprojekt zu erklären, zum letzten Mal ein Statement zu einem Projekt abzugeben, das die Wogen hochschlagen ließ.

Dies geschah in einer überraschend sachlichen Weise, die weitgehend frei von demonstrativ zur Schau getragenen Emotionen war. Die Fraktionsvorsitzenden Holger Ley (CDU) und Otmar Petersen (SSW), noch bis vor Kurzem überzeugte Thermenbewürworter, bedauerten zwar das Ende des Projekts, sahen jedoch zu dieser Entscheidung keine Alternative. Sie sahen eine erhebliche Schuld am Scheitern bei Team Vivendi, den Kaserneneigentümern, denen es aus ihrer Sicht bis zuletzt nicht gelungen war, wichtige Bedingungen zu erfüllen. Holger Ley führte dies detailliert aus. Er schilderte, dass das Wirtschaftsministerium einen 9,8-Millionen-Euro-Zuschuss für die Therme nur bewilligt hätte, wenn auf der Freiheit gleichzeitig ein Hotel und ein Ferienpark entstanden wären. Doch was wäre geschehen, wenn diese Bedingung von Vivendi nicht hätte erfüllt werden können ? Ley lieferte prompt die Antwort: "Dann hätten wir möglicherweise den Millionenzuschuss ans Land zurückzahlen müssen." Ein weiteres Manko: Die von den Kaserneninvestoren zur Sprache gebrachte Finanzierung über die Deutsche Kreditbank sei in Wahrheit nur eine "in Aussicht gestellte Kreditprüfung" gewesen. Ley: "Das alles ist eine extrem unsichere Grundlage." Und diese wurde noch verstärkt von der Kommunalaufsicht. In diese Kerbe schlug Schleswigs Bürgermeister Thorsten Dahl: "Ich hätte mir gewünscht, eine Therme in Schleswig zu bekommen. Aber die dafür erforderliche finanzielle Leistungsfähigkeit sieht die Kommunalaufsicht bei der Stadt Schleswig als nicht gegeben an."

Die Fraktionen waren sich einig darin, dass die Entwicklung des neuen Stadtteils durch den Abschied von der Therme ins Stocken gerät. Aber genauso einig waren sie sich auch darin, dass an dem neuen Stadtteil konzeptionell weiter gearbeitet werden müsse. Grünen-Ratsherr Dr. Johannes Thaysen forderte Bürgermeister Dahl auf, eine entsprechende Arbeitsgruppe zu bilden. Es genüge nicht, die Eigentümer der früheren Kaserne zu brandmarken, sondern man müsse auf sie zugehen.

Dorothee Tams (Grüne) erhob den Vorwurf, dass die Entscheidung über einen Ausstieg aus der Therme bereits auf einem nichtöffentlichen Treffen der Ratsfraktionsspitzen vor knapp zwei Wochen getroffen worden sei. Damit sorgte sie für den einzigen emotionalen Aufreger der gestrigen Sitzung. Ihre Bemerkung wurde von allen anderen Ratsfraktionen brüsk zurückgewiesen. Dahl entgegnete: "Das Entscheidungsgremium ist die Ratsversammlung. Es steht Ihnen völlig frei, wie Sie entscheiden."


 

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