Kasparek

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Nordfriesland. Ironie ist oft das letzte Mittel, um sich zu wehren: Dies gilt auch für die Personal- und Betriebsräte von zehn schleswig-holsteinischen Krankenhäusern, darunter das Gremium des Klinikums Nordfriesland. Sie alle kritisieren das jüngste Krankenhaus-Finanzierungsgesetz und fordern eine Gleichbehandlung aller Häuser in Deutschland. Denn Stein des Anstoßes sind die uneinheitlichen Basisfallwerte für Krankenhausleistungen.

Ein Beispiel: Während eine Hüftoper¬tion in Rheinland-Pfalz 8950 Euro kostet, dürfen Schleswig-Holsteins Kliniken für den gleichen Eingriff nur etwa 8150 Euro verlangen. In einer Rundmail unter den etwa 17 000 Beschäftigten der Krankenhäuser und darüber hinaus werben die Initiatoren der Kampagne "Über(das)Leben im Krankenhaus - gerecht geht anders" jetzt für eine Art - nicht so ganz ernst gemeinten - Gesundheitstourismus. Ihre Rechnung: Patienten aus Süddeutschland werden im Norden operiert und machen für das eingesparte Geld ein wenig Urlaub "hinterm Deich". Sogar fürs Krankenhaus und für die Kasse bleibt noch etwas übrig. Alles frei nach dem Motto: "Schleswig-Holstein operiert mich in den Urlaub!"

Klaus Kasparek, Betriebsratsvorsitzender der gemeinnützigen Klinikum Nordfriesland GmbH: "Wenn die Angelegenheit nicht so ernst wäre, könnten wir darüber lachen. Aber es ist uns total unverständlich, dass die Landesbasisfallwerte so unterschiedlich bleiben müssen. Die Mindereinnahmen hier in Schleswig-Holstein sorgen für eine immer stärkere Arbeitsverdichtung und gehen schließlich auf die Knochen der Arbeitnehmer."

Die Mail-Aktion ist nur Teil einer umfassenden und andauernden Kampagne gegen die Sparpolitik der Bundesregierung im Gesundheitswesen. Die Personal- und Betriebsräte fordern im Namen ihrer Belegschaften eine "gerechte und auskömmliche Krankenhaus-Finanzierung". Damit wenden sie sich insbesondere gegen die Rücknahme von Beschlüssen der Vorgänger-Regierung aus SPD und CDU: Die rot-schwarze Koalition hatte vor der Wahl beschlossen, die Basisfallwerte für die Länder langfristig anzupassen. Die jetzige CDU/FDP-Regierung hat das Vorhaben dann zurückgenommen. Angesichts zusätzlicher Kürzungen befürchten die Personal- und Betriebsräte nun einen "Kahlschlag" beim Personal und eine Arbeitsverdichtung.

Aus folgenden Krankenhäusern und Kliniken beteiligen sich die Arbeitnehmervertretungen mit den Nordfriesen an der Kampagne: Westküstenkliniken Brunsbüttel und Heide, Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster, Klinikum Itzehoe, Klinikum Bad Bramstedt, Kliniken Rendsburg und Eckernförde, Krankenhaus Kiel, Diakonissenkrankenhaus Flensburg, Malteser-Krankenhaus Flensburg und Klinik Preetz.