HUSUMER NACHRICHTEN
Wirtschaftsausschuss Friedrichstadt
Ziel: Weniger Autos in der Altstadt
Friedrichstadt. Ein städtischer Unterausschuss hat seit Herbst 2009 mehrfach getagt, jetzt konnte das Ergebnis der Zusammenkünfte in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus präsentiert werden. Das "Parkraumkonzept Friedrichstadt" wurde schließlich bei nur einer Gegenstimme angenommen. Es wird nun an den Stadtrat weitergeleitet. Allerdings stellte das Gremium fest, dass zu diesem wichtigen Thema auf alle Fälle eine Einwohnerversammlung einberufen werden sollte, denn Bestandteile wie Anwohnerparken, Brötchentaste oder Einrichtung neuer gebührenpflichtiger Parkzonen, erregen erfahrungsgemäß die Gemüter der Bürger. Der Termin für eine solche Versammlung steht noch nicht.
Ausschuss-Vorsitzender Björn Jensen erläuterte das Konzept ausführlich. Allerdings, auf Interesse stieß das Thema bei den Friedrich städtern nicht, nur ein Zuhörer hatte sich in den Sitzungssaal des Rathauses verirrt - der Feuerwehrchef, der auf eine Entscheidung des Gremiums über von der Wehr beantragte Zusatz-P-Plätze wartete. Dies mag der Tatsache geschuldet sein, dass an diesem Abend auch die Fußball-Nationalmannschaft ihr EM-Qualifikationsspiel gegen Aserbaidschan in Köln absolvierte.
Von Fußballbegeisterung im Saal war jedenfalls nichts zu spüren. Im Gegenteil, Jensen erläuterte das Konzept im Detail. Aus pragmatischen Gründen gilt es nur für die Vorderstadt (südlich des Mittelburggrabens). Klar machte der Vorsitzende auch, dass die Umsetzung als Experiment gedacht sei. Zwei Jahre lang, möglichst ab Frühjahr 2011, soll es gelten. "Wenn es nicht funktioniert, dann müssen wir es zurückziehen, beziehungsweise ein neues Konzept erarbeiten." Bewohner der Vorderstadt haben demnach grundsätzlich einen Anspruch auf einen Bewohnerparkausweis, aber, es besteht kein Rechtsanspruch auf einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe der Wohnung. Zudem gilt dieser Ausweis, der auch von Gewerbetreibenden für Mitarbeiter beantragt werden kann, nur zwischen 8 und 18 Uhr - weil auch nur in dieser Zeit Parkgebühren in der Stadt erhoben werden. Erreicht werden soll die Umsetzung durch das Aufstellen verschiedener Schilder mit Hinweis auf "Bewohnerparken". Das Ziel sei es, die Innenstadt vom Verkehr zu befreien, erläuterte Jensen, schließlich gebe es genügend Parkplätze rund um die Innenstadt, die von überall in einem zwei bis dreiminütigen Fußweg zu erreichen sei. Das Motto lautet daher: "Innen teuer - Außen billig".
Heftiger Protest gegen die Parkregelung kam von Seiten der Vermieter, denn schließlich würden Gäste gern vor der Tür ihres Quartiers ihr Auto abstellen. Dies, so argumentierte Jensen, sei auch weiterhin möglich, aber erst ab 18 Uhr - zudem werde wohl niemand einschreiten, wenn Urlaubsgäste Koffer oder Taschen aus einem Fahrzeug tragen würden.
Ohnehin funktioniere so ein Konzept nur, wenn es auch überwacht werde. Das jetzige Modell mit einer Politesse sei nicht befriedigend, sagte ein Ausschuss-Mitglied. Die ssieht das Gremium auch so, es müssten von der Stadt für mindestens 20 Stunden in der Woche Ordnungskräfte eingesetzt werden.
Während der Unterausschuss "Parken" empfohlen hatte, den Parkplatz "Alter Hafen" gebührenfrei zu machen, schlug Jensen die Beibehaltung der alten Regelung vor, immerhin jährlich knapp 8000 Euro für die Stadtkasse. Darüber allerdings müsse der Finanzausschuss befinden, wurde festgestellt. Längere Diskussionen lösten die Stellplätze vor Arztpraxen aus, die nach Auffassung des Gremiums kostenlos sein sollten.
Die Parkregelung soll möglichst schon im nächsten Jahr vom 1. April bis 31. Oktober gelten.
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