Die Kontrollen des dänischen Zolls gehören der Vergangenheit an. Foto: Jydske Vestkysten

Apenrade. "Unsere ganze Zollkontrolle wird neu strukturiert. Bislang haben wir den größten Teil unserer Kontrollen an der Grenze vorgenommen und weniger im Hinterland. In Zukunft wird es umgekehrt sein - das ist politisch so verfügt worden", kündigt der stellvertretende Direktor der Steuerbehörde, Jørn Kjær-Nielsen, an und verweist auf einen Regierungsbeschluss, der darauf abzielt, den Zolleinsatz "mobil, flexibel und nachrichtenbasiert" zu gestalten.

Während einer mehr als drei Stunden dauernden Fragestunde im Folketing zur Grenzkontrolle wollte Steuerminister Thor Möger Pedersen (SF) nicht bestätigten, dass die Regierung Kontrollen durch die Zollbeamten direkt an der Grenze untersagt hat. "Doch es muss nicht absolut der Grenzstrich an sich sein, der zum magischen Einsatzpunkt wird", stellte er klar.

"Noch wissen wir nicht konkret, was genau wir zu tun haben werden"

Jørn Rise, Vorsitzender des dänischen Zoll- und Steuerverbandes Dansk Told & Skatteforbund, betont, dass sich die Zollbeamten selbstverständlich nach der politischen Vorgabe richten würden, zugleich aber warnt er davor, die Kontrollen an der Grenze abzubauen. "Noch wissen wir nicht konkret, was genau wir zu tun haben werden. Meiner Meinung nach ist es wichtig und bietet sich an, den Großteil der Kontrollen direkt an der Grenze beizubehalten, solange wir wissen, dass diese einen Effekt haben und mit den nachrichtenbasierten Kontrollen im Hinterland zu kombinieren sind", so Rise. Das sei ein Grund dafür, dass die Franzosen bei Calais jede Menge Kontrollen durchführen, desgleichen die Engländer bei Dover und dafür, dass Deutschland 400 Beamte an die polnische Grenze entsandt habe.

Dansk Folkeparti wirft der Regierung vor, die Zollbeamten von der Grenze abzuziehen, um sich während des dänischen EU-Vorsitzes bei der EU einzuschmeicheln. Dänemark habe so viel Angst vor dem eigenen Schatten und vor der Oberherrschaft der Europäischen Union über die dänische Grenzkontrollpolitik, dass die Regierung nun mehr tue als notwendig sei, um sich einzuschmeicheln.

Stichprobenkontrollen im Hinterland

So lautet die scharfe Kritik von Dansk Folkeparti, die fordert, dass die Zollbeamten zurück an die Grenze kommen. "Ich glaube, Staatsministerin und Regierung sind vor dem Hintergrund des dänischen EU-Vorsitzes derart eingeschüchtert, dass man nun auf Teufel komm raus die permanente Grenzkontrolle einstellen will, die wir mit der früheren Regierung eingeführt haben. Doch das Mindeste, was man verlangen kann, ist, - wenn die Regierung schon absolut die permanente Zollkontrolle einstellen will -, dass man die früheren Zustände wiederherstellt, anstatt es schlimmer zu machen. Und genau dies macht die Regierung, wenn sie vorschreibt, dass Stichprobenkontrollen primär nicht länger an der Grenze, sondern im Hinterland vorgenommen werden sollen", sagt der rechtspolitische Sprecher Peter Skaarup. Zugleich aber betont er, dass es nachrichtenbasierte Kontrollen im Hinterland geben müsse, um eine Kontrolle zu gewährleisten.

"Wenn ich jetzt mit dem Fuß stampfe und Stopp sage, dann deshalb, weil die Zollbeamten zu wissen bekommen haben, dass sie in erster Linie im Hinterland agieren sollen und weniger direkt an der Grenze. Das widerspricht all dem, was die Zollbeamten selbst als gesunde Vernunft auffassen", sagt er und fügt hinzu: "Wenn man die großen Fische auf ihrem Weg aus dem See fangen will, muss man am Ufer des Sees stehen, um sie zu fangen. Es wird ungleich schwerer, sie an den Haken zu bekommen, wenn sie erst in den großen See entwichen sind."