Unterwegs für den "Antrag auf Durchführung der Abwahl des Bürgermeisters Thorsten Dahl": Initiativen-Gründer Karsten Lietz, Dieter Johannsen und Rainer Claudius (v.r.) starten die Aktion. Foto: Filz

Schleswig. Mittwoch Vormittag, Schleswig im Nieselregen, grauer Himmel, 8,4 Grad, ein Wetter für Stunden am Kaminofen. Karsten Lietz (65), Dieter Johannsen (69) und Rainer Claudius (68) sind unterwegs in der Innenstadt. Lietz hat eine rotweinfarbene Ledertasche unterm Arm, gefüllt mit einem Packen Unterschriften-Listen: "Antrag auf Durchführung der Abwahl des Bürgermeisters Thorsten Dahl".

Zum Auftakt der Unterschriften-Aktion ihrer Initiative soll ein Foto entstehen, ein Herr unterbricht das Shooting im Stadtweg, geht auf Lietz zu: "Wo kann ich unterschreiben?" Der 70-Jährige trägt sich ein: Vorname, Familienname, Geburtsdatum, Wohnort, Straße und Hausnummer, Unterschrift, Datum. Kurzes Gespräch mit der Gruppe, beim Abschiedsgruß dreht er sich nochmals um: "Im Vergleich zu seinen Vorgängern ist Dahl der absolute Tiefpunkt - und das bei Schleswigs kulturhistorischer Bedeutung. Sicher, die großen Parteien tragen Mitschuld, doch Dahl versteht nicht zu vermitteln. Er hat keine Führungsqualitäten. Er ist seinem Amt nicht gewachsen."

Unterschriften-Listen in Schleswigs Geschäften

Nach der Unterschriften-Sammlung auf Vereinstreffen bereits am Wochenende hat die Lietz-Gruppe ihre Aktion zum Dahl-Aus jetzt auf Schleswigs Straßen begonnen. Heute sollen Unterschriften-Listen in Schleswigs Geschäften ausgelegt werden, in den nächsten Tagen, verstärkt auf dem Wochenmarkt, will die Gruppe bei Passanten für ihr Anliegen werben.

Nach Beratungen bei der im Kieler Innenministerium angesiedelten Kommunalaufsicht lautet das Ziel: "Wir machen von unserem Recht laut Paragraf 57 d Gemeinde-Ordnung Gebrauch und beantragen die Durchführung der Abwahl des Schleswiger Bürgermeisters Thorsten Dahl wegen eines nicht mehr gegebenen Vertrauensverhältnisses mit der Frage: 'Sind Sie für die Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Schleswig?'"

20 Prozent aller Wahlberechtigten müssen unterschreiben

500 Listen hat Lietz kopieren lassen, auf dem Großteil ist Platz für zehn Einträge. Wer nicht möchte, dass sein Name von anderen Aktions-Teilnehmern gelesen wird, kann sich auf persönlichen Listen eintragen: Er allein hinterlässt dort seine Personalien. Sollten alle Zeilen ausgefüllt sein, hat die Initiative weit mehr als die erforderlichen Stimmen zusammen: Exakt 3991 genügen. Das sind die laut Gemeinde-Ordnung erforderlichen 20 Prozent aller Wahlberechtigten Schleswigs. Die aktuellen Daten interessieren hier nicht, um dieses Quorum festzustellen. Maßgeblich für die Unterschriften-Aktion als juristisch nötigen Schritt für einen Bürgerentscheid ist jene Zahl der Schleswiger, die bei der jüngsten Gemeindewahl stimmberechtigt waren (laut Durchführungs-Verordnung zur Gemeinde-Ordnung). In diesem Fall liegt die Kommunalwahl am 25. Mai zu Grunde, als insgesamt 19 951 zur Wahlurne gehen durften.

Kommen ausreichend Unterschriften zusammen, kann aus der Initiative ein Antrag werden. Das Prozedere: Das Listen-Paket wird im Ordnungsamt eingereicht, dort mit einem Eingangsstempel versehen und an die Kommunalaufsicht zur Prüfung weitergeleitet. Zulässig ist die Teilnahme von Bürgern, die zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 16 Jahre alt sind, ihren Hauptwohnsitz seit mindestens sechs Wochen in der Stadt führen. Das Prüfungs-Ergebnis teilt das Innenministerium schließlich der Stadtverwaltung mit - aus Gründen der Befangenheit nicht dem amtierenden Gemeindewahl-Leiter Thorsten Dahl, sondern seinem Stellvertreter: Ordnungsamtsleiter Rainer Raup. Dahl selbst hat in diesem Fall kein Recht auf Listen-Einsicht (Paragraf 81 Landesverwaltungsgesetz).

Drohbrief: "Die Folgen bekommst du wieder zurück"

Karsten Lietz hat dieser Tage einen Drohbrief erhalten. "Die Folgen bekommst du wieder zurück, aber kräftig, sodass du nicht mehr auf die Straße kommst", lässt ihn ein anonymer Verfasser wissen. Lietz will sich nicht unterkriegen lassen. Er rechnet mit reichlich Gleichgesinnten, will sogar mehr 3991 Unterschriften sammeln.

Gestern Vormittag. Eine Frau nimmt dem 70-Jährigen den Kugelschreiber aus der Hand. Auch sie bekräftigt mit ihrer Unterschrift das Abwahl-Verfahren gegen Thorsten Dahl. "Bei wichtigen Terminen ist er einfach nicht erschienen. Mit ihm sehe ich keine Zukunft für Schleswig."

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