zur Navigation springen

Uetersener Nachrichten

09. Dezember 2016 | 10:42 Uhr

Ist Uetersen bald schuldenfrei?

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

ausschussVerwaltung rechnet mit einem positiven Ergebnis beim Haushalt

Spannende Themen werden morgen Abend im Bildungsausschuss behandelt. Zum einen wird der Sachstand „Erweiterung an der Friedrich-Ebert-Schule“ vorgestellt. Die Verwaltung teilt den Politikern vorab mit, dass die vorbereitenden Arbeiten abgeschlossen worden sind. Geplant ist, mit den Erdarbeiten am 21. November zu beginnen.

Die Politiker werden sich zudem mit den Auswirkungen des Oberverwaltungsgerichtsurteils zum Thema „Erhebung von Schulkostenbeiträgen für die kreiseigenen Förderzentren ,Geistige Entwicklung’ befassen. Das OVG in Schleswig hatte geurteilt, dass den Kreisen diese Gelder nicht zustehen, da es im Schulgesetz des Landes einen solchen Passus nicht gebe.

Der Kreistag hatte bereits 2013 den Beschluss gefasst, von den Wohnsitzgemeinden des Kreises für die Schüler, die den Förderzentren „Geistige Entwicklung“ des Kreises Pinneberg zugewiesen sind, Schulkostenbeiträge nach dem Schulgesetz zu erheben und stellte Schulkostenbeiträge für Förderzentren in Höhe von 17  070,90 Euro und für das Jahr 2015 in Höhe von 134  281,84 Euro in Rechnung. Eine Bezahlung erfolgte aufgrund der unklaren Rechtslage in beiden Fällen nicht und müssen nun auch nicht mehr bezahlt werden.

Auch mit dem Haushalt für das Jahr 2017 werden sich die Bildungspolitiker am Donnerstag von 19 Uhr an im Rathaus befassen. Die Verwaltung rechnet mit einem positiven Ergebnis und der Möglichkeit, in absehbarer Zeit auch die Schulden abzubauen. Nach dem jetzigen Stand sei im Ergebnisplan (Gewinn- und Verlustrechnung) mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1  336  500 Euro zu rechnen. Und auch für die Planjahre 2018 bis 2029 könnten, so die Verwaltung, Jahresüberschüsse in Höhe von 6  251  800 Euro erwirtschaftet werden. So könnte es gelingen, den aufgelaufenen Fehlbetrag bald abzubauen.

zur Startseite

von
erstellt am 09.Nov.2016 | 18:07 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Themen zu diesem Artikel:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen