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Uetersener Nachrichten

03. Dezember 2016 | 03:36 Uhr

Zusammenlegung ist vom Tisch : In Uetersen bleiben der Sozial- und der Bildungsausschuss eigenständig

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Auch weiterhin werden fünf Ausschüsse zu Sitzungen zusammenkommen. SPD-Ratsherr Dieter Schipler dankt der CDU und BfB.

Uetersen | Dieter Schipler (SPD) hat sich im jüngsten Hauptausschuss stark engagiert. Der Sozialdemokrat ist vehementer Verfechter der Ausschussvielfalt. Bei immer stärkerer Verdichtung würden sonst zu viele Themen „über Bord“ fallen, sagt er. So hat sich Schipler gegen den Verwaltungsvorschlag ausgesprochen, der mit der Vorlage 2016/100 vorsah, genau diesen Schritt zu vollziehen, und so durch Verschmelzung einen neuen „Bildungs- und Sozialausschuss“ entstehen zu lassen.

Schipler sagte im Gespräch mit www.uena.de, dass er sich noch gut an die Zeiten erinnern könne, in denen es in Uetersen elf Ausschüsse gegeben habe. Bereits durch die Zusammenlegung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses, des Bauausschusses und des Umweltausschusses zum Ausschuss für Bau-, Umwelt- und Verkehrswesen würden einige Themen gar nicht mehr behandelt.

Dieter Schipler, SPD.

Dieter Schipler, SPD.

Foto: UeNa

Etwa der Stichhafen, der schlimm aussehe, aber offensichtlich kein Interesse mehr erzeuge, das Kleingartenwesen und Stadtmarketing. Wenn Umweltpolitik heute noch vorkomme, dann nur noch im Rahmen von Baumfällvorhaben. So dürfe es nicht weitergehen. Und das Argument der Verwaltung, die Stadt müsse zusammenlegen, weil der Konsolidierungsvertrag mit dem Land dieses erfordere, hebelte Schipler mit dem Argument aus, dass darüber lediglich 1000 Euro pro Jahr zu sparen seien − und er den Demokratieverlust weit höher bewerte.

Uetersen müsse bis 2019 Sparvorschläge in Höhe von 160.000 Euro in Richtung Kiel melden, um den Vertrag zu erfüllen. Auf die Stadt komme also etwas ganz anderes zu, als diese 1000 Euro. Diese kleine Summe mache den Kohl nicht fett.

Schipler erhielt breite Zustimmung. Auch CDU und BfB wollten den Sozialausschuss − Vorsitzender ist mit Olaf Seifert ein Christdemokrat − nicht opfern. Einzig die Grünen hatten keine Bauchschmerzen mit einer Zusammenlegung und wollten der Verwaltungsidee folgen. Schipler mutmaßt, dass die Grünen die Tiefe des Themas nicht nachvollziehen konnten, weil sie erst seit dieser Legislaturperiode wieder dabei sind. Sie könnten daher gar kein Wissen über die damalige Vielfalt der gelebten Demokratie in Uetersen haben.

Aufgrund der Ablehnung des Hauptausschusses ist die Zusammenlegung der Ausschüsse von fünf auf vier erst einmal vom Tisch und wird daher auch keine Rolle während der Sitzung der Ratsversammlung spielen, die die Zuständigkeitsordnung hätte neu gestalten sollen. Die nächste Sitzung des Sozialausschusses findet morgen statt. Beginn im Ratssaal des Rathauses ist um 19 Uhr.

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erstellt am 25.Mai.2016 | 10:00 Uhr

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