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Uetersener Nachrichten

11. Dezember 2016 | 13:04 Uhr

Bogen ist für die FDP überspannt

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Standgebühren auf dem Weihnachtsmarkt FDP wirft Arge Verschlechterung der Rahmenbedingungen vor

Eine Anfrage der FDP, die mit Veränderungen der Rahmenbedingungen für den Weihnachtsbasar der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände (Arge) zusammenhängen, sorgte im Hauptausschuss für eine kurze Diskussion und die Zusammenfassung der Vorsitzenden des Hauptausschusses Verena Fischer-Neumann (SPD): „Für dieses Jahr ist es zu spät, aber 2017 müssen wir uns damit beschäftigen. Wir geben den Auftrag an den Bildungsausschuss. Unstrittig ist, dass wir den Weihnachtsbasar der Arge erhalten wollen, wenn die Stadt den Basar aber erheblich finanziell bezuschusst, müssen wir auch Einfluss darauf haben, wo der Basar stattfindet.“ Der Weihnachtsbasar kostet die Stadt laut Haushaltsplan etwa 17  000 Euro. Die FDP hatte durch ihren Fraktionsvorsitzenden Gunnar Werner (Foto) den Stein ins Rollen gebracht. Seine schriftliche Anfrage war von der Verwaltung allerdings nicht mit den Sitzungsunterlagen des Hauptausschusses veröffentlicht, sondern nur mit einem Ausdruck jedem Ausschussmitglied zugänglich gemacht worden. Für die FPD, die sich all die Jahre mit einem Glühweinstand am Weihnachtsbasar beteiligte, brachte ein von der „Geschäftsstelle“ der Arge im Rathaus an die FDP als Standbetreiber auf dem Weihnachtsbasar gerichtetes Schreiben mit der Festlegung, dass als Standgebühr für eine Bude nun 100 Euro zu zahlen sind, das Fass zum Überlaufen. „Vor einigen Jahren legte die Arge bereits die Verkaufspreise fest. Das hatten wir unter Protest hingenommen, hatte aber zur Folge, dass bei steigenden Kosten der Gewinn und somit die Spende immer kleiner wurde. Der jeweilige Erlös nach Abzug aller Kosten verringerte sich jedes Jahr. Wir befürchten, dass wir nun die geforderte Standgebühr nicht erreichen und aus den Mitgliedsbeiträgen die Standgebühr bezahlen müssten“, machte Gunnar Werner in der Sitzung deutlich.

Den UeNa gegenüber verweist er darauf, dass die Teilnahme am Weihnachtsbasar einen erheblichen Aufwand bedeutet, den die FDP in der Vergangenheit für den guten Zweck gerne auf sich genommen habe. „Ein zusätzlicher finanzieller Aufwand ist jedoch nicht einsehbar. Die Arge wälzt mit ihrem Vorgehen das gesamte Risiko auf die Teilnehmer und die Stadt ab und verschlechtert die Rahmenbedingungen. Deshalb wird die FDP nicht am Weihnachtsmarkt 2016 teilnehmen.“

Gunnar Werner hatte im Hauptausschuss als Fragen vorgelegt, wann in Tornesch beschlossen wurde, dass die Kosten für den Weihnachtsbasar von der Stadt getragen werden? Seit wann die Arge eine Geschäftsstelle im Rathaus hat? Wofür die Arge die zusätzlichen Einnahmen nutzen will und ob es nicht sinnvoller wäre, der Arge die Kosten für das Sommerfest und die Weihnachtsfeier für die Senioren der Stadt in Höhe von 1500 Euro nicht zweckgebunden als Zuschuss zukommen zu lassen?

„Wir sind für die Unterstützung von Veranstaltungen für die Senioren der Stadt und sind auch für den Weihnachtsbasar, aber nicht unter diesen Bedingungen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

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erstellt am 01.Okt.2016 | 13:58 Uhr

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