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Finanzen auf Sylt : Warmer Regen fürs Gemeindesäckel

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Kehrtwende im Finanzausschuss – Die Gemeinde Sylt hat plötzlich doch genug Geld: Der freie Finanzspielraum wächst um 4,2 Millionen Euro.

Gute Nachrichten aus dem Rathaus – doch einige Kommunalpolitiker mögen sich darüber nicht recht freuen: Die Einnahmen liegen 2016 um 2,9 Millionen Euro höher als geplant, die Ausgaben sind um 3,5 Millionen Euro gesunken. Dabei hieß es noch im November vom Kämmerer, der ganze Haushalt sei „völlig aus dem Ruder“ gelaufen. „Eine Kehrtwendung, die wir uns hätten sparen können“, schimpft SPD-Fraktionschef Gerd Nielsen.

Der Jahresabschluss der Gemeinde Sylt für 2016, der am Mittwoch dem Finanzausschuss vorgelegt wurde, profitiert vom Steueraufkommen. Allein bei der Gewerbesteuer floss statt erwarteter 15 Millionen Euro eine Rekordsumme von mehr als 16  ,45 Millionen Euro in den Gemeindeetat. Die Zweitwohnungssteuer lag im vergangenen Jahr 252  944 Euro über den geplanten 5,3 Millionen Euro. Und die Grundsteuer stieg von 3,95 Millionen auf vier Millionen Euro – summa summarum kamen exakt 2  907  395 Euro mehr in die Kasse. Gleichzeitig wurden viele Haushaltsansätze nicht ausgeschöpft – so schrumpften die Personalausgaben um fast 700  000 Euro. Der freie Finanzspielraum wuchs um knapp 4,2 Millionen Euro auf 5,23 Millionen Euro.

Dabei hatte das Amt für Finanzen und Liegenschaften für 2016 eigentlich eine Entnahme aus der Rücklage von 3,69 Millionen Euro vorgesehen. Nun steht am Ende ein Überschuss von 840  180 Euro, der der Rücklage zugeführt wird. Und das Sparbuch wächst auf 8,8 Millionen Euro an. Zwei Millionen wurden bereits für einen Verwaltungsneubau zurückgelegt.

Ein warmer Regen für das Gemeindesäckel, über den sich auch die Mitglieder im Finanzausschuss freuten. Allerdings fragten sich einige, wie aus einer „wirklich extremen“ Verschlechterung innerhalb weniger Monate ein komfortables finanzielles Polster werden konnte. Gerade erst zwei Wochen vorher hatten die Gemeindevertreter im Schnelldurchlauf den Etat für 2017 durchgewunken – da war von veränderten Vorzeichen noch nicht die Rede.

„Wenn das alles stimmt, ist es ein Unding, das uns angetan wurde,“ ärgert sich Eberhard Eberle (SPD) vom Sozialausschuss. Erst seien den Ausschüssen die Ausgaben gedeckelt worden, dann hätten sie den Haushalt wegen der Notlage nochmal auf Kürzungen durchgehen müssen. Bei vielen freiwilligen Leistungen wurde der Sparhebel angesetzt. 7000 Euro weniger für die Suchtberatung des BBZ – „das hätte man sich sparen können.“ Eberles Erkenntnis: „Sie ist manchmal beschämend, diese Schacherei.“

Auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Andresen blickt nicht gerne auf die Sparmaßnahmen 2016 zurück: „Die Budgetierung der Ausschüsse war rigoros, und dann kam nochmal ein hartes Streichkonzert.“ Allerdings sei es Aufgabe des Kämmerers, „auf die Sparbremse zu treten.“ Viele Posten könnten erst im Frühjahr des Folgejahres richtig eingeschätzt werden. Ihr Fazit: 2016 sei „ein erfolgreiches Jahr“ gewesen: „Wir haben gut gewirtschaftet.“

SPD-Fraktionschef Gerd Nielsen ärgerte sich um den „Riesenaufwand für das Streichkonzert – und dann stellt sich heraus, es war alles nur zum Spaß.“ Schon zur Gemeindevertretung am 16. Februar hätte dem Bürgermeister und dem Kämmerer klar sein müssen, dass mit Überschüssen zu rechnen ist. Die Berichtspflicht der Verwaltung sei eine Bringschuld gegenüber den Ehrenamtlern. Nielsen regte unter anderem an, künftig konsequent eine Million Euro jährlich in den Straßenbau zu investieren, um so marode Zustände wie in der Stadumstraße zu verhindern.

Finanzausschuss-Vorsitzender Wolfgang Jensen (CDU) schlug vor, dass die Kämmerei künftig bereits Mitte des Jahres eine Gewerbesteuer-Prognose erstellen sollte. Damit solche guten Nachrichten dann nicht ganz so überraschend kommen.

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