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Sylter Rundschau

09. Dezember 2016 | 18:37 Uhr

Kommunalreform : Inselfusion als Zwangsmaßnahme?

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Auf Sylt finden sich keine Unterstützer für die Vorschläge des SSW, die Gemeindestrukturen radikal zu ändern

Auf breite Ablehnung stößt inselweit der Vorschlag des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), die Anzahl der Kommunen in Schleswig-Holstein bis 2022 drastisch von derzeit zirka 1100 auf nur noch 170 zu verringern. Der SSW setzt dabei zunächst auf freiwillige Fusionen – sollte dies nicht klappen, müsse „zwangsentschieden“ werden, sagte Fraktionschef Lars Harms in Kiel. Betroffen auf Sylt wären die vier sogenannten amtsangehörigen Gemeinden List, Kampen, Wenningstedt-Braderup und Hörnum. Sie sind zwar eigenständig, haben jeweils eigene ehrenamtliche Bürgermeister und eigene politische Gremien, sind allerdings im Amt Landschaft Sylt zusammen geschlossen. Insbesondere aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt die Verwaltungsarbeit über eine Amtsverwaltung, welche die Gemeinde Sylt übernommen hat.

Eine Fusion aller Inselgemeinden war in den vergangenen Jahrzehnten ein immer wieder heiß diskutiertes Thema, scheiterte aber letztendlich am Widerstand der vier amtsangehörigen Kommunen. Ein 2007 ausgearbeiteter Entwurf zur Fusion wurde nicht verabschiedet. Durch einen Bürgerentscheid kam es 2009 jedoch zum Zusammenschluss der Gemeinden Westerland und Sylt-Ost; auch die Einwohner Rantums erklärten während einer Einwohnerversammlung ihre Bereitschaft zur Fusion. Die jetzt bekannt gewordenen Forderungen des Südschleswigschen Wählerverbandes finden in List, Kampen, Wenningstedt und Hörnum allerdings keinerlei Unterstützung – im Gegenteil: „Bereits 2006 hatte der SSW Fusionsgedanken, allerdings in Form einer Länderfusion. Somit ist dieses kein neues Thema und passend zum Herbstloch bringt sich der SSW nun mal wieder mit einer anderen Variante ins Gespräch“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung aller vier Bürgermeister. „So wie die vom SSW ins Leben gerufene Länderfusion wird auch diese Variante keine Mehrheiten finden und ins Leere laufen.“

Die zentrale Frage wäre, warum eine Fusion der Amtsgemeinden effizienter sein sollte als die bereits auf der Insel vorausgegangene von Sylt-Ost und Westerland. „Selbige hat aufgezeigt, dass dadurch weder Kosten noch Personal eingespart werden konnten“, so die Bürgermeister, „lediglich die Unzufriedenheit der meisten fusionierten kleineren Gemeinden hat zugenommen.“ Für die Gemeinden List, Kampen, Wenningstedt-Braderup und Hörnum sei „dieser absurde Vorschlag nicht andenkbar und ein Seitenhieb auf die kommunale Selbstverwaltung“. Rolf Speth, Bürgermeister von Hörnum sowie Vorsteher des Amtes Landschaft Sylt, weist außerdem darauf hin, dass eigenständige Kommunen in Schleswig-Holstein eine Mindestgröße von 8000 Einwohnern haben müssten. „In unseren vier Gemeinden kommen wir aber nur auf zirka 4500 Bürger. Sollten wir tatsächlich fusionieren, müsste also erstmal die Landesverfassung geändert werden.“

Auch Nikolas Häckel plädiert für eine realistische Beurteilung der Inselsituation. „Vor dem Hintergrund der hiesigen Einwohnerzahlen und Bevölkerungsentwicklung würde ich nicht von zwei Großgemeinden auf Sylt ausgehen. Das Ziel wären ja Kommunen mit mindestens 8000, besser mit 15 000 bis 20 000 Einwohnern.“ Der Bürgermeister der Gemeinde Sylt sieht durch den SSW-Vorstoß eher wieder die Fusionsthematik auf der Insel insgesamt angesprochen, erklärt jedoch: „Wie in meinem Wahlkampf und beim Amtsantritt angesprochen, ist für mich die Fusion kein Thema. Ich bin für eine konstruktive, projektbezogene und verbindliche insulare Zusammenarbeit. Diese vertrauensvolle und ehrliche Zusammenarbeit, das gute Zusammenspiel von Amtsgemeinden und Inselverwaltung wäre ein erster wichtiger Schritt, bevor ich mir Gedanken über eine Fusion mache.“

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erstellt am 03.Nov.2016 | 05:30 Uhr

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