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Sylter Rundschau

10. Dezember 2016 | 00:19 Uhr

Finanzspritze für Hörnum : Der Bund soll Hafen im Inselsüden helfen

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

In einem Brief erklärt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Bereitschaft des Deutschen Bundestags zur Unterstützung des Hörnumer Hafens.

Nach vielen Jahren der Unklarheit könnte sich im kommenden Jahr entscheiden, wie es mit dem Hörnumer Hafen weitergeht: Die Politiker im Inselsüden haben in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag entschieden, dass die Gemeinde einen Antrag an den Deutschen Bundestag um Aufnahme des Hafens in den Bundeshaushalt stellen wird. Und die Chancen stehen nicht schlecht, dass der Bund dabei die Gemeinde finanziell unterstützt.

Aber der Reihe nach: Bereits im Februar 2012 hat die Hörnumer Gemeindevertretung den Grundsatzbeschluss gefasst, den Hafen zu erwerben. Doch die Kaufabsichten sind bisher immer am maroden Zustand des Hafens gescheitert. Nach bisherigen Schätzungen würde es etwa acht Millionen Euro kosten, vor allem die rostigen Molen und andere Schäden auszubessern (wir berichteten).

Klar ist, dass die Gemeinde den Hafen zunächst alleine übernehmen müsste, und das könnte so aussehen: Die Gemeinde erwirbt den Hafen für wenig Geld vom Bund und bekommt vom Land Schleswig-Holstein die Wasserflächen übertragen. Weil die Gemeinde dann aber auf den hohen Sanierungskosten sitzen bleiben würde, hat das Land der Gemeinde von diesem Deal abgeraten. Sie hatte daraufhin für 8000 Euro ein unabhängiges Gutachten über den Zustand des Hafens in Auftrag gegeben und dieses im Juli 2015 dem zuständigen Wirtschaftsministerium zukommen lassen.

Ende 2015 hat Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer schließlich dem Bundesminister für Verkehr, Alexander Dobrindt, in dieser Angelegenheit einen Brief geschrieben, in dem er um die Unterstützung des Bundes bat. Nun gibt es eine Antwort von dem Minister: In seinem Schreiben an Meyer erklärt Dobrindt, dass – soweit ihm bekannt ist – im Deutschen Bundestag die „grundsätzliche Bereitschaft besteht, die Übertragung des Hörnumer Hafens zur allgemeinen Nutzung an Dritte zu unterstützen.“ Das heißt konkret, dass die Möglichkeit besteht, Haushaltsmittel des Bundes für den Hafen zu erhalten. Wie hoch die Summe sein könnte, ist offen: „Das kann ein fünfstelliger, ein sechsstelliger oder siebenstelliger Betrag sein“, sagte Hörnums Bürgermeister Rolf Speth in der Sitzung.

In Dobrindts Brief steht außerdem, dass der Hafen seit seiner Entwidmung im Jahr 2006 als Schutz- und Sicherheitshafen nicht mehr benötigt wird. Lediglich die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) benötigt – auf Dauer gesichert – einen 80 Meter langen Bereich an der Westmole einschließlich angrenzender Landflächen für verwaltungseigene Wasserfahrzeuge. Den Instandsetzungsbedarf für den Hafen insgesamt sieht auch Minister Dobrindt bei den geschätzten rund acht Millionen Euro.

Was mit dem Hafen nach einem Erwerb durch die Gemeinde passieren soll, ist nach wie vor unklar. Aus diesem Grund zeigte sich die Opposition rund um den CDU-Fraktionsvorsitzenden Ingo Dehn überrascht über die neue Initaitive in Richtung Deutscher Bundestag: „Wenn wir diesen Antrag jetzt stellen und die Mittel werden gewährt, dann müssten wir den Hafen kaufen – und das ist unter den jetzigen Bedingungen gar nicht möglich“, sagte Inken Kessenich-Neubauer. Ingo Dehn forderte: „Wir müssen uns jetzt erstmal Gedanken darüber machen, wie man den Hafen überhaupt betreiben kann. Wenn das Geld in 2017 genehmigt wird, dann muss das auch verwendet werden. Aber schaffen wir das überhaupt? Wir sollten das erstmal ordentlich durchrechnen, ein vertragliches Konzept entwickeln und uns ernsthafte Gedanken darüber machen, ob wir den Hafen überhaupt betreiben können.“

„Diese Meinung teile ich überhaupt nicht“, erwiderte Hörnums Bürgermeister Rolf Speth. „Das ist ja nur ein Antrag und damit ein Signal, dass wir bereit sind, uns für den Hafen einzusetzen“. Michael Netz (AWGH) betonte: „Wir verpflichten uns nicht, wenn wir den Antrag stellen. Wenn wir das Geld zur Verfügung bekommen, können wir uns immer noch entscheiden, ob wir das machen oder nicht.“

Das Land Schleswig-Holstein hat laut Angaben der Gemeinde ebenfalls signalisiert, dass die Übertragung der Wasserflächen kostenfrei erfolgen würde, lediglich die Umschreibungskosten gingen dann zu Lasten des Hörnumer Haushalts.


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erstellt am 03.Sep.2016 | 05:42 Uhr

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