zur Navigation springen

Sylter Rundschau

02. Dezember 2016 | 21:11 Uhr

Gemeinde Hörnum : Demokratieverständnis moniert

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Hörnumer Bürgermeister Rolf Speth gibt Widerstand gegen die abgewählte Vorsitzende des Tourismusausschusses, Kessenich-Neubauer, auf.

Etappensieg für die Hörnumer CDU im Dauerstreit mit dem Bürgermeister: Inken Kessenich-Neubauer (CDU) ist wieder als Vorsitzende des Tourismusausschusses im Amt. Bürgermeister Rolf Speth hatte sie am 5. Januar von der Gemeindevertretung abwählen lassen – unter dem Vorwurf der „Untätigkeit“. Dagegen hatte die CDU-Fraktion geklagt – und am 4. Juli vor dem Schleswiger Verwaltungsgericht Recht bekommen.

In der letzten Gemeindevertretersitzung am 1. September hieß es noch, dass die Gemeindevertreter die Abwahl von Inken Kessenich-Neubauer aufheben müssten, damit sie ihr Amt wieder bekleiden kann (wir berichteten). Bei der Entscheidung des Verwaltungsgerichts handele es sich „lediglich um ein Feststellungsurteil“, hatte der Sylter Bürgermeister Nikolas Häckel in seiner Rolle als leitender Verwaltungsbeamte erklärt. „Es war keine Aufhebung einer Entscheidung.“ Davon war gestern nicht mehr die Rede. „Frau Kessenich-Neubauer sagt, sie wäre wieder Vorsitzende“, erklärte Bürgermeister Speth. „Dem werden wir wohl nicht widersprechen.“ Zum Schleswiger Urteil wollte er sich nicht äußern. „Das habe ich zu akzeptieren, auch wenn man das manchmal schwer versteht.“ Speth bestätigte, dass Häckel das weitere Verfahren am 1. September noch anders beurteilt habe. „Aber da wollen wir nicht wieder dran rühren.“ Die Gemeinde habe entschieden, nicht in die Berufung zu gehen und nicht noch mehr Kosten zu verursachen.

Bewegung in die Sache brachte offenbar eine E-Mail, die Inken Kessenich-Neubauer am 12. September an den Bürgermeister und die Inselverwaltung geschickt hatte. Darin schrieb die Hörnumerin, dass sie ihre Tätigkeit als Ausschussvorsitzende umgehend wieder aufnehmen werde, weil die Widerspruchsfrist verstrichen und das Urteil damit rechtskräftig sei.

Nach Einschätzung des CDU-Anwalts sei die Abwahl damit automatisch hinfällig, eines erneuten Beschlusses der Gemeindevertretung bedürfe es nicht. Gegenüber unserer Zeitung erklärte Kessenich-Neubauer, dass der Präsident des Verwaltungsgerichts Hartwig Martensen im Urteilsspruch das Demokratieverständnis des Bürgermeisters moniert habe. Er tue alles, um die Arbeit der Minderheitsfraktion zu torpedieren.

Inken Kessenich-Neubauer war am 20. August 2015 in das Amt der Tourismusausschuss-Vorsitzenden gewählt worden, für das ihre CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht hatte. Als sie für den 7. Dezember zur ersten Sitzung eingeladen hatte, ließ Speth nach Auffassung des Gerichts zwei Punkte von der Tagesordnung streichen. Kessenich-Neubauer sagte die Sitzung daraufhin ab – und handelte sich damit den Vorwurf der „Untätigkeit“ ein.

Der Streit um die Leitung des Tourismusausschusses fügt sich nahtlos ein in eine ganze Reihe von Disputen zwischen der AWGH-Fraktion des Bürgermeisters und der CDU-Fraktion unter Leitung von Ingo Dehn. Mehrfach wurden Gerichte bemüht, weil sich die Kommunalpolitiker nicht einig werden konnten.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen