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Sylter Rundschau

06. Dezember 2016 | 15:08 Uhr

Finanzzspritze : Bundesmittel für Hörnumer Hafen

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Bund leistet Finanzierungsbeitrag zur Sanierung des Hafens / Kaufabsichten der Gemeinde sind bisher am maroden Zustand gescheitert.

In ihrer Gemeinderats-Sitzung im vergangenen September beschlossen Hörnums Kommunalpolitiker, dass die Gemeinde einen Antrag an den Deutschen Bundestag um Aufnahme des Hafens in den Bundeshaushalt stellt (wir berichteten). Dieser Antrag hatte nun Erfolg: Der Bund hat sich dazu bereit erklärt, im Zuge der Abgabe des Hafens Finanzierungsbeiträge zu dessen Sanierung zu leisten. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am vergangenen Mittwoch. „Damit kann es der Gemeinde Hörnum nun leichter fallen, den Hafen zu übernehmen, wenn die Gemeinde es möchte“, erklärte der Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, zur Entscheidung des Haushaltsausschusses.

Liebing hatte sich bei den Haushaltspolitikern seiner Fraktion für diese Entscheidung eingesetzt und insbesondere den zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Etat des Verkehrsministers, Norbert Brackmann, für dieses Projekt gewonnen.

Konkret geht es bei dem Finanzierungsbeitrag um einen Haushaltsvermerk, der in den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 aufgenommen werden soll. Schon in diesem Jahr war im Haushalt ein entsprechender Vermerk für mehrere Wasserstraßen und Schleusen enthalten gewesen, bei denen der Bund im Falle der Abgabe an Länder oder Kommunen eine Mitfinanzierung zugesagt hatte. In diesem Katalog wird jetzt nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses auch der Hafen Hörnum aufgenommen.

Bereits im Februar 2012 hat die Hörnumer Gemeindevertretung den Grundsatzbeschluss gefasst, den Hafen zu erwerben. Doch die Kaufabsichten sind bisher immer am maroden Zustand des Hafens gescheitert. Nach bisherigen Schätzungen würde es etwa acht Millionen Euro kosten, die rostigen Molen und andere Schäden auszubessern.

Nun könnte Hörnum den Hafen für wenig Geld vom Bund erwerben und bekommt vom Land Schleswig-Holstein die Wasserflächen übertragen. Bei den hohen Sanierungskosten würde die Gemeinde jetzt vom Bund unterstützt. Wie hoch der Betrag ist, den die Gemeinde vom Bund erwarten kann, steht allerdings noch nicht fest.

Der Bund komme mit der Finanzhilfe seiner Verantwortung nach, damit eine Nachfolgenutzung des Hafens möglich wird, nachdem der Bund ihn für eigene Zwecke nicht mehr benötigt, erklärt Liebing. „Damit könne jetzt intensiver an einer Lösung gearbeitet werden, wenn der Bund sich mit Millionenbeträgen an der Sanierung des Hafens beteiligt“, so der Minister abschließend.

„Es ist absolut im Interesse der Gemeinde Hörnum und der Insel, dass der Hafen in kommunaler Hand bleibt“, erklärte Speth der Sylter Rundschau. Er habe sich vor allem sehr über die Unterstützung von Ingbert Liebing und Norbert Brackmann gefreut, jetzt müsse die Gemeinde allerdings „erstmal ausloten, wie es weitergeht“. Es gebe allerdings keine keine andere Alternative, als den Hafen zu übernehmen, betont Speth. „Wir haben ja jetzt schon nicht mehr ausreichend Liegeflächen. Diese Chance müssen wir daher jetzt wirklich nutzen.“

Ingo Dehn, Fraktionsvorsitzender der Hörnumer CDU, sieht jetzt dringenden Handlungsbedarf: „Wir brauchen dringend ein Konzept, wie der Hafen dauerhaft wirtschaftlich betrieben werden kann“, sagte er mit Nachdruck. „Wir sollten das erstmal ordentlich durchrechnen, ein vertragliches Konzept entwickeln und uns ernsthafte Gedanken darüber machen, ob wir den Hafen überhaupt betreiben können“.

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erstellt am 21.Okt.2016 | 05:01 Uhr

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