zur Navigation springen

Sylter Rundschau

09. Dezember 2016 | 05:00 Uhr

Autozug nach Westerland : Bahnverkehr nach Sylt heute Thema im Bundestag

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Liebing (CDU): Deutlicher Schritt nach vorn für bessere Zugverbindungen.

Im Bundestag wird heute voraussichtlich über das Gesetz für mehr Wettbewerb im Bahnsektor beraten. Doch mit dem Wettbewerb bei den Eisenbahnen hat Sylt schlechte Erfahrungen gemacht. Auf das Desaster um den Autozug werde das Parlament mit mehreren Gesetzesänderungen reagieren, teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing am Mittwoch dem sh:z mit. Darauf hätten sich die Koalitionsfraktionen am Dienstag verständigt.

Bei den Änderungen im Bereich der Bahnregulierung gehe es in erster Linie darum, europäisches Recht umzusetzen. Dabei würden aber vier Aspekte neu geregelt, die für den Bahnverkehr auf Sylt wichtig sind. Zum einen könne der Betreiber von Schienenwegen, also die DB Netz AG, eine Trassenzuweisung wieder kündigen, wenn der Verkehr nicht innerhalb eines Monats aufgenommen wird. Nach Liebings Worten dürfte sich die unangenehme Erfahrung, dass sich ein Betreiber um Trassen bewirbt, sie anschließend aber nicht nutzt und so die Erreichbarkeit der Insel einschränkt, damit nicht wiederholen.

Eine weitere Neuregelung sähe vor, dass die DB Netz bei überlasteten Schienenwegen Vorrangskriterien aufstellen kann. Dies sei für die Sylter wichtig, um den Pendlerverkehr besser abzusichern. Zudem werde der Netzbetreiber künftig verpflichtet, bei der Trassenzuweisung mit den Bahnhöfen zusammenzuarbeiten. So soll verhindert werden, dass mehr Trassen vergeben werden, als Rangierkapazitäten in den Bahnhöfen bereitstehen – auch ein aktuelles Problem auf Sylt.

„Hier ist eine Insel, auf der in der Saison über 100.000 Menschen leben, von einer einzigen Bahnstrecke existenziell abhängig“, erklärte Liebing. „Da muss die Versorgung reibungslos klappen.“ Der gesetzliche Regulierungsrahmen sei vielleicht für ganz Deutschland angemessen gewesen, doch für die spezielle Situation auf Sylt habe er nicht gepasst.

Liebing bedauerte allerdings, dass sich der Wunsch, Autozug-Verbindungen vom Land ausschreiben zu lassen, nicht durchsetzen ließ. Damit hätte das Land auch Qualitätskriterien für den Autozug festlegen können. Offenbar habe die Landesregierung überzogene Forderungen gestellt, die zu gegenteiligen Reaktionen geführt hätten.

Ein Seitenhieb nach Kiel, der dort im Verkehrsministerium aber mit Verwunderung kommentiert wurde – die Forderungen Liebings und der Landesregierung seien doch exakt dieselben gewesen. Ansonsten aber heftete sich die Landesregierung den Erfolg auf ihre Fahnen: „Das Land hat sich intensiv für die nun gefundenen gesetzlichen Änderungen eingesetzt,“ sagte Staatssekretär Dr. Frank Nägele. „Schade ist, dass im parlamentarischen Verfahren des Bundestages nicht erreicht werden konnte, dem Land die Möglichkeit einzuräumen, Autozug-Verkehre auszuschreiben.“

Doch das Kieler Verkehrsministerium gibt die Hoffnung nicht auf: „2020 ist der nächste Zeitpunkt, wo im Rahmen der Evaluierung des Gesetzes auch die Frage der Ausschreibung der Autozug-Verkehre erneut ins Gesetzgebungsverfahren eingespielt werden kann.“ Das sei immer noch rechtzeitig vor Auslaufen des aktuellen Verkehrsvertrages im Netz West im Jahr 2024.

zur Startseite

von
erstellt am 07.Jul.2016 | 05:13 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen