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Stormarner Tageblatt

10. Dezember 2016 | 21:24 Uhr

Stormarner Wochenschau : Wenn der Mantel im Wind weht

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Indirekt – umgekehrt – und experimentiert: Bemerkenswertes in dieser Woche.

Indirekt

– Das ist mutig: Ohne Partei und ohne Programm zur Bundestagswahl antreten und zu erwarten, dass man die Mehrheit der Stimmen und damit das Direktmandat gewinnt. Im Wahlkreis Segeberg/Stormarn Mitte, den Gero Storjohann für die CDU gewonnen hatte, will das KlausMairhofer aus Bargteheide versuchen. Ganz allein ist der 66-Jährige dabei nicht, sondern Teil der Initiative „DirektmandatInnen“. Auch im Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn Süd möchte Christian Lother aus Brunsbek Norbert Brackmann (CDU) das Direktmandat entreißen.

Als ehemaliger Geschäftsführer tritt Klaus Mairhofer nicht aus dem Bauch heraus an, sondern hat die politische Situation zahlenmäßig analysiert. Die Rechnung ist einfach: Die etablierten Parteien verlieren an Rückhalt, wovon aktuell die AfD profitiert. Deren Wähler die Partei aber nicht wegen ihres Programms, sondern aus Protest wählen. Also könnten Sie – und andere unzufriedene Wähler – ihr Kreuzchen genausogut oder besser noch bei ihm machen.

Ein Programm brauche es nicht, sagt Mairhofer, schließlich sollen nach der Idee von „DirektmandatInnen“ Bürgerkomittees den Kandidaten aufstellen und ihm dann auch vorschreiben, wie er bei Abstimmungen entscheiden soll. Interessant für eine Initiative, die den Fraktionszwang kritisiert und auf die Gewissensfreiheit des Abgeordneten verweist. Und dass die Politik zwar auf „Volkes Stimme“ hören soll, Volksabstimmungen aber unerwünscht sind, weil das ja Demagogen Tor und Tür öffne, ist natürlich auch ein Widerspruch. Vielleicht kann Klaus Mairhofer das alles auf seinen Infoveranstaltungen erklären. Aber vielleicht ist es auch einfach so, dass auch eine Nicht-Partei vielleicht kein Programm, aber auf jeden Fall eine Idee braucht, wofür man steht. Des Bürgers Wille ist ein Fähnchen im Wind. Und der kann sich schnell drehen.

Umgekehrt

– Gedreht hat sich der Wind auch in der Flüchtlingssituation. Während man gestern nicht mehr wusste, wohin mit den Menschen, stehen heute neu geschaffene Unterkünfte leer. „Gebt mir mehr“ rufen (nicht nur) die Kommunen. Gemeint sind zwar Flüchtlinge , vor allem aber Geld. Denn die um- und neu gebauten oder angemieteten Unterkünften kosten Geld. Zwar zeigte sich der Bund als Mitverursacher des Problems bei Milliarden Mehreinnahmen generös. Gezahlt wird aber nicht für den geschaffenen Wohnraum, sondern pro Flüchtling. Kommt keiner, kommt auch kein Geld. Ist das einfach nur verrückt oder steckt ein perfider Geheimplan dahinter? Vermutlich beides. Oder umgekehrt.

Experimentiert

– Der Fortschritt ist eine Schnecke. Und manchmal zieht sie sich sogar wieder ins Schneckenhaus zurück. Das steht in diesem Fall in Form der Kfz-Zulassungsstelle Bad Oldesloe. Die ist für alles zuständig, was zwei, drei, vier- oder noch mehrrädrige Fahrzeuge betrifft. Seit zehn Jahren ist es möglich, Kraftfahrzeuge auch in Stadt und Amtsverwaltungen abzumelden, sich Ersatz-Papiere zu holen der die Halteradresse zu ändern. Das kommt in Stormarn fast 3500 mal im Jahr vor, wird aber trotzdem bald vorbei sein. Eine gesetzliche Experimentierklausel des Landes hatte diesen Minimal-Service ermöglicht, nachdem das Bemühen um eine Außenstelle der Kfz--Zulassung im Südkreis aus Kostengründen gescheitert war. Jedes Experiment ist aber mal beendet – und wird dann übernommen oder eben nicht. Zehn Jahre ist die Frist bei der Landesklausel, ein Jahr Verlängerung wäre möglich. In Kiel hätte Stormarn vielleicht Gehör gefunden, auf Bundesebene scheint das aber niemanden zu interessieren. Den Verkehrsminister ohnehin nicht, weil der groß denkt: Das soll alles digital erledigt werden können. Bis es soweit ist – und Verzögerungen kennt man ja kaum auf diesem Gebiet – dürfen dann alle wieder nach Bad Oldesloe fahren.
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