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Stormarner Tageblatt

06. Dezember 2016 | 11:11 Uhr

Trittau : Die Gemeinde setzt sich durch

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Trittau hat nun mehr Gewicht im Schulverband. Voraussetzungen für 2. Blaues Haus erfüllt.

Die Gemeinde Trittau hat jetzt mehr Gewicht im Schulverband. Der hat eine Änderung der Verbandssatzung und die Gründung eines Ausschusses „Blaues Haus“ beschlossen. Die Amtsgemeinden hatten sich nicht an den Baukosten für ein zweites Blaues Haus beteiligen wollen. Das wird nun allein gebaut und an den Schulverband vermietet.

1,4 Millionen Euro hat die Gemeinde dafür im Haushalt 2017 eingeplant. Als Voraussetzung hatte Trittau aber eine Satzungsänderung und den Ausschuss verlangt. „Der Anteil der Gemeinden ist jetzt besser dargestellt als bisher. Trittau trägt 56 Prozent der Kosten und war bisher unterrepräsentiert“, sagte Bürgermeister Oliver Mesch in der jüngsten Gemeindevertretersitzung.

Die Satzungsänderung verschafft Trittau 44 Prozent der Stimmen im Schulverband, da sie nach der Schülerzahl berechnet werden. Zudem ist im neuen Paragraf 8 eine Sperrminorität verankert, die besagt, dass Beschlüsse der Schulverbandsversammlung, die das Blaue Haus betreffen, der mehrheitlichen Zustimmung des neuen Ausschusses bedürfen. Der Ausschuss „Blaues Haus“ wird aus drei Vertretern der Schulverbandsversammlung sowie zwei Gemeindevertretern entsprechend der finanziellen Beteiligung besetzt. Das wären aktuell Trittau und Witzhave, so dass das fünfköpfige Gremium mit vier Vertretern aus Trittau und einem aus Witzhave besetzt wird.

Das Aufgabengebiet wird in der neuen Satzung so beschrieben: „Alle Angelegenheiten, die die Einrichtung Blaues Haus betreffen, insbesondere die Festlegung des Bedarfs an Betreuungsplätzen und der Maßnahmen zur Umsetzung, Festlegung der räumlichen Unterbringung und Zuteilung, der Vergabekriterien für die Platzvergabe, der Nutzungsgebühr, Entscheidung über die Verwendung der Betriebsmittel, über bauliche Maßnahmen und Unterhaltungsmaßnahmen, soweit in der Zuständigkeit des Schulverbandes liegend, vertragliche Angelegenheiten, Personalangelegenheiten.“

Vorgeschichte: Das jetzige Blaue Haus platzt aus allen Nähten. 2015 scheiterte ein Neubau-Beschluss im Schulverband, eine geplante Public Private Partnership (PPP) war aus mehreren Gründen nicht möglich. Daher erklärte sich die Gemeinde Trittau bereit, das Haus zu bauen, das überwiegend von Trittauer Kindern genutzt wird. Die sollte eigentlich erst zur nächsten Legislaturperiode erfolgen, wurden von den Trittauern aber mit Gültigkeit 1.Januar 2017 eingefordert, was zu Diskussionen bei der Versammlung führte. Der Beschluss wurde mit acht Stimmen aus Trittau bei 14 Enthaltungen der Amtsgemeinden gefasst. Wenn alle Formalien erledigt sind – wie Bekanntmachung und Auslegung – könnte der Ausschuss in einem Monat gegründet werden.

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erstellt am 18.Okt.2016 | 06:00 Uhr

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